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Dreiergipfel auf der Insel: Europa nach Brexit nicht am Ende

23.08.201606:30
  • Brexit
  • Deutschland
  • Frankreich
  • Italien
Dreiergipfel: François Hollande, Matteo Renzi und Angela Merkel auf dem Flugzeugträger "Garibaldi"
Dreiergipfel: François Hollande, Matteo Renzi und Angela Merkel auf dem Flugzeugträger "Garibaldi"

Deutschland, Frankreich und Italien wollen in Zeiten von Terrorgefahr und Flüchtlingsandrang die Sicherheit der EU auch mit mehr Militärkooperation stärken.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einem Gespräch mit Italiens Regierungschef Matteo Renzi und dem französischen Präsidenten François Hollande auf dem Flugzeugträger "Garibaldi", man spüre, dass man mehr für die innere und äußere Sicherheit tun müsse. Die Europäische Union stehe aktuell vor "riesigen Herausforderungen".

Merkel, Renzi und Hollande erklärten, die europäische Kooperation im Bereich der Verteidigung sollte ausgebaut werden. Sie sprachen sich auch für mehr Austausch zwischen den Nachrichtendiensten aus. "Europa sollte stärker als heute seine eigene Verteidigung in die Hand nehmen", sagte Hollande. Die EU-Staaten sollten auch zusätzliche Mittel in die gemeinsamen Verteidigungsanstrengungen stecken. Frankreich werde seinen Beitrag dazu leisten.

Renzi sagte, es sei für Europa eine Verpflichtung, Menschen zu retten, die ihr Leben im Mittelmeer riskierten. Seit Jahresbeginn erreichten laut Renzi rund 102.000 Flüchtlinge und illegale Migranten Italien. Die meisten von ihnen kamen mit Schlepperbooten aus Libyen. Merkel sagte, die Küstenwache allein werde es nicht schaffen, die Grenzen zu kontrollieren. Es müsse mehr getan werden. Die Kooperation mit der Türkei in Bezug auf die Flüchtlinge sei richtig. Andernfalls sei es nicht möglich, den Kampf gegen die Schlepper zu gewinnen.

Europa stehe jetzt auf dem Prüfstand, betonte Merkel. Man respektiere die Entscheidung Großbritanniens zu einem Ausstieg aus der EU, wolle aber auch deutlich machen, "dass die anderen 27 auf ein prosperierendes und auf ein sicheres Europa setzen". "Europa ist noch nicht in allen Bereichen der wettbewerbsfähigste Platz auf der Welt", räumte Merkel ein.

Es gebe außerhalb Europas eine große Dynamik im digitalen Bereich. Europa müsse die Ambition haben, vorne mit dabei zu sein. Dies sei neben der inneren und äußeren Sicherheit ein weiterer Baustein, ebenso wie die Zukunft der Jugend, was vor dem Treffen der Rest-EU-27 in Bratislava am 16. September diskutiert werden müsse.

Renzi forderte starke Maßnahmen für wirtschaftliches Wachstum und mehr Investitionen für Bildung und Jugend. Er kündigte an, das Gefängnis auf der nahen Insel Santo Stefano werde in einen Universitätscampus umgewandelt, um "neue europäische Eliten" auszubilden. Hollande sagte, es gebe den Willen, das Erasmus-Förderprogramm zu erweitern. Er kündigte auch mehr Investitionen in die Kultur an.

dpa/est/km - Bild: Vincenzo Pinto/AFP

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