PS - Seite 10 - BRF Nachrichten

Der Europaparlamentarier Marc Tarabella von der PS (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die Presseschau von Dienstag, dem 3. Januar 2023

Die Zeitungen machen heute auf mit der Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Marc Tarabella im Rahmen des EU-Korruptionsskandals. Der massive Corona-Ausbruch in China und die unterschiedlichen Reaktionen der EU-Staaten, sowie die allgemeine wirtschaftliche Lage in Belgien und die Forderung nach einer glaubwürdigen Haushaltsplanung sind die großen Themen.

03.01.202310:02

Jean-Claude Marcourt (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Skandale in Brüssel und Namur setzen PS unter Druck

Für die frankophonen Sozialisten wird diese Vorweihnachtszeit zum Albtraum. Parteichef Magnette ist mit gleich zwei Skandalen konfrontiert. In Namur war PS-Politiker Marcourt als Vorsitzender des wallonischen Parlaments untragbar geworden. Darüber hinaus kursieren im Korruptionsskandal um das EU-Parlament auch die Namen von zwei PS-Europaabgeordneten.

13.12.202213:00

Jean-Claude Marcourt (Bild: John Thys/Belga)

Die Presseschau von Dienstag, dem 13. Dezember 2022

Heute dreht sich alles weiter um die beiden Skandale der letzten Tage. Zunächst richten sich die Blicke auf die Wallonie, wo Parlamentspräsident Jean-Claude Marcourt nun zurückgetreten ist. Beim EU-Korruptionsskandal scheint noch längst kein Ende in Sicht. Die Zeitungen fürchten die Folgen einer solchen Affäre für die Demokratie.

13.12.202210:17

EU-Korruptionsskandal: Tarabellas PS-Mitgliedschaft erst mal ausgesetzt

Die Parteimitgliedschaft des PS-Europaabgeordneten Marc Tarabella ist bis auf Weiteres ausgesetzt. Das hat die Parteiführung der frankophonen Sozialisten nach einer Anhörung Tarabellas am Dienstagnachmittag entschieden.

13.12.202207:4013.12.2022 - 17:20

Jean-Claude Marcourt (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Parlamentspräsident Marcourt zu Rücktritt bereit

Das wallonische Regionalparlament in Namür wird sich wohl einen neuen Vorsitzenden suchen müssen. Der amtierende Parlamentspräsident Jean-Claude Marcourt hat sich am Montagabend bereiterklärt, sein Amt niederzulegen. Dies allerdings nur unter der Bedingung, dass zusammen mit ihm auch der vollzählige Parlaments-Vorstand seinen Rücktritt einreicht.

12.12.202215:1413.12.2022 - 06:18

PS-Politiker Rudy Demotte kündigt Ausstieg aus der Politik an

Rudy Demotte verlässt die politische Bühne. Das hat der 59-jährige PS-Politiker in einem Interview mit der Zeitung "Le Soir" angekündigt.

12.12.202210:36

Eingangsbereich des Europaparlamentes in Brüssel

Die Presseschau von Montag, dem 12. Dezember 2022

Großes Thema ist heute der Korruptionsskandal im EU-Parlament. Eine der Vize-Präsidentinnen befindet sich in U-Haft. Sie soll Schmiergelder von Katar bezogen haben. Da wird der Skandal im wallonischen Parlament beinahe schon in den Hintergrund gedrängt. Und schließlich geht es auch um eine neue, für manche Autofahrer vielleicht erfreuliche, Protestaktion der Polizeigewerkschaften.

12.12.202210:33

Europaparlament (Illustrationsbild: Ronald Wittek/Pool/AFP)

Erdbeben im EU-Parlament: Wut und Fassungslosigkeit angesichts des Korruptionsskandals

Der Korruptionsskandal im EU-Parlament schlägt hohe Wellen. Immerhin wurde sogar Haftbefehl gegen eine Vizepräsidentin des hohen Hauses erlassen. Auch ein belgischer Europaabgeordneter ist im Fadenkreuz der Ermittler. Beobachter befürchten, dass die Enthüllungen womöglich erst der Anfang sind.

12.12.202206:1812.12.2022 - 11:55

MR-Präsident Bouchez fordert Rücktritt von Parlamentspräsident Marcourt

Georges-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen (MR) fordert den sofortigen Rücktritt des wallonischen Parlamentspräsidenten Jean-Claude Marcourt (PS). Das hat Bouchez in einem Interview mit dem Sender RTL-TVi gesagt.

11.12.202216:33

Die Presseschau von Samstag, dem 10. Dezember 2022

Die ersten Konsequenzen aus dem neuen Finanzskandal im wallonischen Parlament zeichnen sich ab. Die Zeitungen kommentieren das genauso wie die erste Woche des Prozesses zu den Attentaten in Brüssel und eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zu einem geplanten Gefangenenaustausch mit dem Iran.

10.12.202210:32