Föderalregierung

Regierungsabkommen: Immer mehr Details werden bekannt

Zu dem neuen Regierungsabkommen einer künftigen Arizona-Regierung werden immer mehr Details bekannt.

01.02.202509:5001.02.2025 - 16:57

Regierungsbildner Bart De Wever (N-VA) konnte König Philippe von einer Einigung berichten und gilt als designierter Premierminister

Die Presseschau von Samstag, dem 1. Februar 2025

Titelseiten und Leitartikel kennen heute nur ein Thema: In der Nacht haben sich die fünf Arizona-Parteien quasi in letzter Minute doch noch auf ein Regierungsabkommen geeinigt. Das macht im Prinzip den Weg frei für eine neue Föderalregierung mit Bart De Wever als vermutlich nächstem Premierminister.

01.02.202508:30

"Alea iacta est!" Bart De Wever kann Durchbruch bei Regierungsbildung verkünden

Die Verhandlungsführer der fünf sogenannten "Arizona"-Parteien haben sich auf die Kernpunkte einer Regierungsvereinbarung geeinigt. Damit ist im Prinzip der Weg frei für die Bildung einer neuen Föderalregierung. Im Anschluss hat Regierungsbildner De Wever König Philippe Bericht erstattet. Der König hat daraufhin den Auftrag De Wevers verlängert.

31.01.202520:5531.01.2025 - 09:15

De Wever doch (noch) nicht beim König

Bisher gibt es noch keinen Durchbruch bei den föderalen Regierungsverhandlungen, obwohl die Deadline der fünf Arizona-Parteien für eine Regierungsbildung am Freitag ausläuft.

31.01.202518:2331.01.2025 - 19:04

Arizona-Konklave Tag zwei: Es wird wohl eine lange Nacht

In Brüssel läuft zurzeit der zweite Tag der Klausurverhandlungen der Arizona-Parteien. Unter der Leitung von Regierungsbildner Bart De Wever versuchen die Parteien, in einem intensiven Endspurt doch noch zu einer Einigung zu kommen. Freitag läuft die Deadline ab, um eine Regierungskoalition auf die Beine zu stellen.

30.01.202517:52

Noch kein weißer Rauch: Koalitionsverhandlungen wieder aufgenommen

Für die Vorsitzenden der Arizona-Parteien hat am Donnerstagmorgen der zweite Tag ihrer Klausur in der Königlichen Militärakademie begonnen. Seit 9 Uhr sitzen die Verhandlungspartner wieder zusammen.

30.01.202507:0030.01.2025 - 10:24

Der neue belgische Außenminister Bernard Quintin

Außenminister Quintin telefoniert erstmals mit amerikanischem Amtskollegen

Außenminister Bernard Quintin hat erstmals mit seinem neuen amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio telefoniert. Das hat Quintin in der Nacht mitteilen lassen. Bei dem Gespräch sei es unter anderem um die Unterstützung der Ukraine, die Situation im Ostkongo und um die NATO-Verteidigungsausgaben gegangen.

30.01.202506:47

Noch 48 Stunden: Arizona in Klausur

Die Vertreter der fünf Arizona-Parteien sind am Mittag in Brüssel zu ihrer wohl alles entscheidenden Verhandlungsrunde zusammengekommen. In den nächsten 48 Stunden müssen sie eine Einigung über ein Regierungsabkommen erzielen. Anderenfalls will Regierungsbildner Bart De Wever zurücktreten.

29.01.202518:02

Bart De Wever nach der letzten Unterredung bei König Philippe am 17. Oktober

Arizona-Verhandlungen: Alles entscheidende Phase

Die föderalen Koalitionsverhandlungen treten am Mittwoch in die alles entscheidende Phase ein. Laut Medienberichten wollen die Spitzenvertreter der fünf Arizona-Parteien gegen Mittag zusammenkommen, und erst wieder auseinandergehen, wenn eine Einigung vorliegt.

29.01.202506:27

Der föderale Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke (Archivbild: John Thys/Belga)

Vandenbroucke verurteilt Gewalt in Goma

Der scheidende föderale Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Frank Vandenbroucke (Vooruit), hat die Eskalation der Gewalt in der kongolesischen Stadt Goma scharf verurteilt.

28.01.202516:55