Föderalregierung

Wenn Attest vorliegt: Beenders will Kündigung von Fitnessabonnements ermöglichen

Verbraucherschutzminister Rob Beenders (Vooruit) will es ermöglichen, dass Fitnessabonnements gekündigt werden können, wenn ein ärztliches Attest vorliegt.

22.01.202615:44

PS-Chef Paul Magnette beim Neujahrsempfang seiner Partei in Herstal

Magnette teilt aus bei PS-Neujahrsempfang

Neujahrsempfänge werden von politischen Parteien gerne dazu genutzt, eine Standortbestimmung zu machen. Sich neue Namen zu geben, positiv Bilanz zu ziehen, was man alles erreicht hat. Oder auch kräftig aus der Opposition heraus gegen die Regierung zu wettern. Mittwochabend feierte die PS ihren Neujahrsempfang in Herstal.

22.01.202613:05

Drohender transatlantischer Clash in Davos

Alle Augen richten sich auf den Schweizer Nobelskiort Davos. Beim Weltwirtschaftsforum wird am Mittwoch US-Präsident Trump erwartet. Beobachter gehen davon aus, dass er bei seiner Rede seine Besitzansprüche auf Grönland noch einmal untermauern wird. Die Europäer reagieren ihrerseits zunehmend erbost auf das Verhalten des US-Präsidenten.

21.01.202607:1721.01.2026 - 12:30

Bart De Wever am Rednerpult beim EU-Gipfel

De Wever fordert harten Kurs gegen Trump: "Bis hier und nicht weiter"

Alle Augen richten sich auf Davos, wo derzeit das Weltwirtschaftsforum tagt. Überschattet wird das Treffen von Donald Trumps Grönland-Plänen und neuen Zolldrohungen. Trump zeigt sich unbeirrt, Europas Reaktionen sind wütend. Auch Premier De Wever zeigt sich ungewöhnlich kämpferisch. Davos könnte zur Bühne einer offenen Konfrontation werden.

20.01.202607:3520.01.2026 - 18:15

System der Honorarzuschläge in Krankenhäusern unter Beschuss

Der Betrag, den Krankenhauspatienten für Honorarzuschläge zahlen müssen, ist innerhalb eines Jahres um zehn Prozent gestiegen. 2024 bezahlten die Patienten dafür insgesamt 760 Millionen Euro.

19.01.202609:55

Erneuerung der SNCB-Flotte: CAF will mit Alstom Brügge zusammenarbeiten

Der spanische Zughersteller CAF ist bereit, beim Bau der neuen Züge für die SNCB mit Alstom in Brügge zusammenarbeiten. Das hat der föderale Mobilitätsminister Jean-Luc Crucke (Les Engagés) bekanntgegeben. Alstom war der CAF bei der Ausschreibung für den Milliardenauftrag unterlegen.

16.01.202618:15

Überbelegung der Gefängnisse: Kernkabinett weiterhin uneinig

Das Kernkabinett der Föderalregierung hat am Freitagvormittag eine Sitzung zum Thema Überbelegung der Gefängnisse ohne Ergebnis beendet.

16.01.202614:44

Außenminister Maxime Prévot am Donnerstag in der Kammer

Außenminister Prévot: Belgien prüft mögliche Unterstützung für Dänemark

Angesichts der US-Ansprüche auf Grönland prüft das Verteidigungsministerium einen möglichen belgischen Beitrag zur Unterstützung Dänemarks. Das erklärte Außenminister Maxime Prévot in der Kammer. Zuvor hatten mehrere Fraktionen aus Opposition und Mehrheit nachdrücklich gefordert, belgische Soldaten nach Grönland zu entsenden.

15.01.202618:14

Auf Arbeitssuche (© Bildagentur PantherMedia / Flydragonfly)

Reform des Arbeitslosengelds: Verfassungsgericht weist Antrag auf Aussetzung zurück

Das Verfassungsgericht hat den Antrag auf Aussetzung der Reform des Arbeitslosengeldes zurückgewiesen. Laut dem Urteil hat keiner der Kläger hinreichend nachgewiesen, dass die sofortige Anwendung der Reform ihm einen Schaden zufügen könnte, der schwerwiegend und kaum reparabel sei.

15.01.202615:52

Conner Rousseau und Hannelore Goeman im flämischen Parlament

Vooruit für Beginn des Vorgangs zur Anerkennung Palästinas

Die flämischen Sozialisten von Vooruit haben Außenminister Maxime Prévot aufgefordert, den Vorgang zur Anerkennung eines palästinensischen Staates einzuleiten. Nach Ansicht von Vooruit sind die festgelegten Bedingungen erfüllt.

15.01.202615:21