Föderalregierung

Die Presseschau von Samstag, dem 16. November 2024

Die Zeitungen befassen sich mit der Wiederaufnahme der Arizona-Verhandlungen, vor allem mit den Reaktionen der Parteivorsitzenden auf dem Eckpunktepapier von Regierungsbildner Bart De Wever. Sie kommentieren unter anderem die Rückkehr von Conner Rousseau an den Verhandlungstisch und fordern jetzt schnell eine neue Regierung.

16.11.202408:30

Caroline Gennez, Conner Rousseau und Melissa Depraetere von Vooruit

Vooruit gibt grünes Licht – Arizona wieder im Spiel

Nach zwei Wochen Stillstand können die fünf sogenannten Arizona-Parteien ihre Verhandlungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung wieder aufnehmen. Als letzte haben nun auch die flämischen Sozialisten Vooruit dem neuen Eckpunktepapier von Regierungsbildner Bart De Wever zugestimmt.

15.11.202413:0215.11.2024 - 17:50

Regierungsverhandlungen: Warten auf Entscheidung von Vooruit

Den Koalitionsverhandlungen könnte neues Leben eingehaucht werden. Spitzenvertreter der Arizona-Parteien - inklusive Vooruit - sind Donnerstagabend doch noch einmal zusammengekommen. Es liege ein neuer Vorschlag des Regierungsbildners auf dem Tisch, begründete Vooruit-Chef Conner Rousseau den Schritt.

15.11.202406:20

Arizona-Parteien wieder an einem Tisch

Die Vertreter der fünf sogenannten Arizona-Parteien haben am Donnerstagnachmittag ihre gemeinsamen Gespräche wieder aufgenommen.

14.11.202417:45

Melissa Depraetere beim Neujahrsempfang von Vooruit (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)

Föderale Regierungsbildung: Depraetere erwartet keine maßgeblichen Verbesserungen bei Verhandlungsnote

Die Ex-Vorsitzende von Vooruit und jetzige flämische Regionalministerin Melissa Depraetere hat keine großen Hoffnungen auf Fortschritte bei den föderalen Regierungsverhandlungen. In einem Interview mit der VRT zeigte sie sich skeptisch, dass Regierungsbildner De Wever der Vooruit-Forderung nachkommt und seine Verhandlungsnote "ehrlicher" gestaltet.

14.11.202406:19

Demonstration von CNCD-11.11.11 in Brüssel

Demo des CNCD-11.11.11 am Donnerstag in Brüssel

Das Konsortium CNCD-11.11.11 hat für Donnerstag in Brüssel eine Demonstration angekündigt. Der Zusammenschluss aus Hilfsorganisationen will gegen finanzielle Einsparungen der Föderalregierung bei der Entwicklungszusammenarbeit protestieren.

13.11.202406:20

Bart De Wever und König Philippe am Dienstag vor dem Königlichen Palast in Brüssel

König Philippe verlängert Mission von Bart De Wever um zwei weitere Wochen

Regierungsbildner Bart De Wever will sich weiter dafür einsetzen, dass auf föderaler Ebene eine stabile Mehrheit zustande kommt. Das steht in einer Mitteilung, die De Wever nach seinem Empfang bei König Philippe veröffentlicht hat.

12.11.202413:2212.11.2024 - 16:29

Föderale Regierungsverhandlungen: Zentrumsparteien bevorzugen nach wie vor Vooruit-Rückkehr

Regierungsbildner Bart De Wever von der N-VA wird Dienstag bei König Philippe erwartet. De Wever hatte vor rund einer Woche dem König seinen Rücktritt angeboten, weil die Gespräche über eine sogenannte "Arizona"-Koalition nicht vorankommen. Der König hatte das Rücktrittsangebot allerdings nicht umgehend angenommen.

12.11.202406:2312.11.2024 - 12:42

SLFP-Gewerkschaft: Föderalregierung sollte Militär stärken

Anlässlich der Feierlichkeiten zum Waffenstillstand ruft die Gewerkschaft SLFP-Verteidigung die Verhandlungsführer der nächsten Föderalregierung dazu auf, das Militär in der aktuellen geopolitischen Lage nicht zu schwächen.

11.11.202410:50

Regierungsbildung: De Wever trifft Vertreter der Open VLD

Regierungsbildner Bart De Wever hat das schleppende Tempo bei der Bildung einer neuen Föderalregierung kritisiert.

08.11.202418:28