Föderalregierung

Sitz der Föderalregierung in der Rue de la loi 16 (Bild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Hundert Tage – Zwölf Milliarden

Zwei Zahlen geistern am Dienstag durch die belgische Tagespresse. Hundert und zwölf. Einhundert Tage sind es nun her seit den Wahlen und Belgien hat immer noch keine Regierung. Und die Zwölf, die steht für die zwölf Milliarden Euro, auf die sich das belgische Haushaltsdefizit bis zum Ende der Legislatur, also bis 2024 belaufen wird.
Energieministerin Marie-Christine Marghem

Marghem: Keine strategische Stromreserve für den Winter nötig

Für diesen Winter wird keine strategische Stromreserve angelegt. Die Energieversorgung sei derzeit stabil, wie Energieministerin Marie-Christine Marghem mitteilt.
Didier Reynders und Johan Vande Lanotte (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Neues Treffen zwischen den Informatoren und den Parteien

Am Mittwoch wollen die Königlichen Informatoren Didier Reynders und Johan Vande Lanotte wieder mit den Vertretern von sieben Parteien zusammentreffen, um über die Regierungsbildung auf föderaler Ebene zu beraten. Das berichten mehrere Medien. Es wäre das erste Treffen zwischen den Parteien seit genau einem Monat und erst das zweite nach den Wahlen.
Nach Anschlägen: Die Brüsseler Rue de la Loi

Drohen Neuwahlen Anfang 2020?

Langsam, aber sicher erwacht die Brüsseler Rue de la Loi aus der Sommerpause. Doch scheint sich auf der föderalen Ebene nach wie vor nicht sehr viel zu tun. 87 Tage nach der Wahl sind wir eigentlich immer noch nirgendwo. Einige Zeitungen spekulieren denn auch in diesen Tagen über mögliche Neuwahlen.
Innenminister Matteo Salvini und Premierminister Giuseppe Conte (Bild: Andreas Solaro/AFP)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 21. August 2019

Die Zeitungen beschäftigen sich am Mittwoch zunächst - nach dem Rücktritt des Premiers - mit der Regierungskrise in Italien und spekulieren über das zukünftige Kabinett. Auch hierzulande herrscht politische Ungewissheit; Stichwort Neuwahlen. Weitere Themen sind die Note von De Wever und ein offener Brief.
Bpost-Chef Koen Van Gerven

Die Presseschau von Dienstag, dem 20. August 2019

Die Zeitungen beschäftigen sich mit dem angekündigten Rücktritt von Koen Van Gerven als Chef von Bpost. Außerdem schauen sie auf die Regierungsbildungen in der Wallonie, Flandern und auf föderaler Ebene und spekulieren über den Kandidaten für den neuen belgischen EU-Kommissar.
Der CD&V-Kammerabgeordnete Hendrik Bogaert, hier zusammen mit Didier Reynders (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Neuer Streit um Bilanz der Regierung Michel

In der Föderalregierung ist ein Streit über die haushaltspolitische Bilanz der Mitte-Rechts-Regierung unter Premierminister Charles Michel ausgebrochen. Der CD&V-Kammerabgeordnete Bogaert rechnet vor, dass die Regierung Michel entgegen eigener Angaben strukturell weniger gespart habe, als die Vorgängerregierung unter PS-Premierminister Elio Di Rupo.
PS-Chef Elio Di Rupo (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Suche nach Regierungen auf drei Ebenen geht weiter

Auch diese Woche ist mit der Feststellung gestartet, dass Belgien immer noch keine neue Föderalregierung hat. Auf den Regionalebene in Flandern und in der Wallonie hingegen zeichnen sich immerhin Koalitionen ab.
Pukkelpop 2019 (Bild: Jasper Jacobs/Belga)

Die Presseschau von Montag, dem 19. August 2019

Die Zeitungen beschäftigen sich mit Angriffen flämischer Nationalisten auf Klima-Aktivisten beim Pukkelpop-Festival und einen darauffolgenden Streit um Fahnen. Ansonsten stellen die Zeitungen fest, dass es immer noch keine Föderalregierung gibt und auch keinen Kandidaten für den Posten des Premierministers.
Luxemburgischer Wirtschaftsminister Etienne Schneider besucht Faymonville AG in Lentzweiler

Die Presseschau von Freitag, dem 16. August 2019

Zwei Themen prägen die Leitartikel: die Wirtschaft mit der drohenden Rezession und den Börsenverlusten und die Suche nach einer Regierungskoalition auf föderaler Ebene. Hier stehen vor allem der Einfluss von Bart De Wevers flämisch-nationalistischer Note und der nächste Bericht der Informatoren an den König im Fokus.
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • icon_x
  • instagram
  • linkedin2
Podcast
-