Föderalregierung

Sophie Wilmès vor der 16, rue de la Loi (Bild: Benoit Doppagne/Belga.)

Die Presseschau von Samstag, dem 2. November 2019

In den Samstagsinterviews spricht heute Übergangspremierministerin Sophie Wilmès. Die Leitartikel drehen sich aber um anderes: den Tabakverkauf an Jugendliche, die Klimapolitik, die "völkische" CD&V-Kontroverse, die Euthanasiedebatte, das Gesundheitssystem und auch den Brexit.

02.11.201909:22

Föderale Blockade: "Wer macht das Licht wieder an?" - Eine Analyse

Vor etwas mehr als fünf Monaten haben wir gewählt, doch scheinen die Bemühungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung weiter auf der Stelle zu treten. Mehr noch: Die Regierung scheint fast schon leerzulaufen. Das gilt bekanntlich sogar für den Posten des Premierministers. Prominente Altpolitiker schlagen inzwischen Alarm und bezeichnen die Lage als regelrecht gefährlich.

30.10.201917:52

Wilmès hofft auf keine lange Amtszeit

Sophie Wilmès ist seit Sonntag Belgiens neue Premierministerin. Es ist das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass eine Frau den Posten der Regierungschefin einnimmt. Wilmès findet das zwar gut, will diese Tatsache aber auch nicht überbewerten. Außerdem wünscht sich die MR-Politikerin, dass sie möglichst schnell ihren Platz wieder räumen kann für einen anderen Premierminister.

28.10.201917:43

Sophie Wilmès ist die erste Premierministerin in der Geschichte Belgiens (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Die Presseschau von Montag, dem 28. Oktober 2019

Die Leitartikel der Zeitungen beschäftigen sich am Montag vor allem mit Sophie Wilmès. Die ist nämlich am Sonntag zur ersten Premierministerin in der Geschichte Belgiens ernannt worden. International ist es hingegen die Meldung des Todes des IS-Anführers al-Bagdadi bei einem US-Einsatz in Syrien, die für Kommentare sorgt.

28.10.201909:10

Sophie Wilmès erhielt von Charles Michel den Schlüssel zum Haus Nummer 16 in der Brüsseler Rue de la Loi (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Charles Michel: "Ich habe mein Bestes gegeben"

Jetzt ist es vorbei: Charles Michel ist nicht mehr Premierminister von Belgien. Am 1. Dezember wird der 43-Jährige die Nachfolge von Donald Tusk als EU-Ratspräsident antreten. Um sich auf dieses Amt sorgfältig vorbereiten zu können, machte Michel am Sonntag Platz für seine Nachfolgerin Sophie Wilmès. Kurz danach blickte Michel zusammen mit der RTBF noch einmal auf seine Zeit als Premierminister zurück.

28.10.201906:5228.10.2019 - 11:56

Sophie Wilmès und König Philippe am Sonntag in Brüssel (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

König empfängt Übergangs-Premier Wilmès

König Philippe hat am Sonntagnachmittag Sophie Wilmès (MR) mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben des Premierministers beauftragt.

27.10.201916:34

Haushaltsministerin Sophie Wilmès (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Sophie Wilmès wird erste Premierministerin von Belgien

Die amtierende Haushaltsministerin Sophie Wilmès wird Nachfolgerin von Charles Michel und somit die erste Premierministerin von Belgien. Das wurde am Samstagabend nach einer Sitzung des Kernkabinetts bekanntgegeben.

27.10.201907:3327.10.2019 - 09:27

Alexander De Croo (Archivbild: Nicolas Materlinck/Belga)

Drohender Shutdown: De Croo hofft auf Lösung im Haushaltsstreit

Die Minister der geschäftsführenden Föderalregierung lehnen eine Aufschiebung des Haushalts für November und Dezember ab.

25.10.201910:44

Die "Vor-Regierungsbildner" Geert Bourgeois (N-VA) und Rudy Demotte (PS) (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Grüne mischen wieder mit bei föderaler Regierungssuche

Bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung hat sich auch in den vergangenen Tagen und Wochen nichts Wesentliches getan. Bis dann am Montag erste Zeitungsberichte darauf hinwiesen, dass die beiden Vor-Regierungsbildner, Rudy Demotte und Geert Bourgeois, sich nicht ganz an den Auftrag gehalten haben, den sie von König Philippe erhalten hatten.

22.10.201916:52

(Noch) ein unbekanntes Gesicht: Der 26-jährige Conner Rousseau möchte SP.A-Vorsitzender werden

Die Presseschau von Dienstag, dem 22. Oktober 2019

Ecolo und Groen könnten wieder eine Rolle spielen bei der Bildung einer Föderalregierung. Neben dieser Meldung beschäftigen sich die Zeitungen kommentierend mit der Suche mehrerer Parteien nach neuen Vorsitzenden, der möglichen Rückführung von belgischen IS-Kämpfen aus Syrien und den lamentablen Zuständen bei De Lijn.

22.10.201908:56