Föderalregierung

Brüssel (Illustrationsbild: Dirk Waem/Belga)

Mundschutzmasken der Föderalregierung lassen auf sich warten

Wer in Belgien die öffentlichen Verkehrsmittel nutzt, muss eine Mundschutzmaske tragen. Auch sonst rät der Nationale Sicherheitsrat, eine solche Maske zu tragen, wann immer man sich in der Öffentlichkeit bewegt. Premierministerin Wilmès hat dann auch versprochen, jedem Bürger eine Mundschutzmaske kostenlos auszuhändigen. Bisher ist das aber noch nicht geschehen.

21.05.202017:2022.05.2020 - 14:19

Resolutionsvorschlag im PDG: CSP lehnt Mercosur-Abkommen ab

Die CSP im PDG hat sich in einem Resolutionsvorschlag klar gegen das Mercosur-Abkommen ausgesprochen. Sie befürchtet Preisdumping beim Rindfleisch und negative Folgen für die Umwelt.

20.05.202018:30

Sophie Wilmès und Maggie De Block in der Kammer (Bild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Nach Streikankündigung der Pflegekräfte: Regierung gelobt Besserung

Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen waren am Mittwoch auch wieder Thema im Parlament. Im Rahmen der Fragestunde übten viele Oppositionsfraktionen wieder harsche Kritik an der Regierung, und zwar wegen des Umgangs mit den Pflegekräften. Im Fokus standen dabei vor allem die beiden Erlasse, die auch schon die Gewerkschaften zu einer Streikankündigung bewogen hatten. Premierministerin Sophie Wilmès und auch Gesundheitsministerin Maggie De Block verdeutlichten noch einmal die Texte, versprachen aber, die Erlasse rückgängig zu machen.

20.05.202018:13

Wilmès: Lösung für Zweitwohnsitze in den nächsten Tagen

Premierministerin Sophie Wilmès hat für die nächsten Tage eine Entscheidung zu Aufenthalten in Zweitwohnungen angekündigt.

19.05.202015:12

Alexander De Croo (Archivbild: Daina Le Lardic/Belga)

Wiederaufbauplan: De Croo begrüßt französisch-deutsche Initiative

Finanzminister Alexander De Croo hat positiv auf den Wiederaufbauplan reagiert, den die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen haben.

19.05.202014:1119.05.2020 - 15:47

Reisende am Brussels Airport (Bild: Kenzo Tribouillard/AFP)

Goffin: Belgien hat 9.000 Menschen nach Hause geholt

Seit Beginn der Coronakrise hat die Föderalregierung mehr als 9.000 Menschen aus dem Ausland nach Belgien zurückgeholt. Das hat Außenminister Philippe Goffin (MR) im zuständigen Kammerausschuss erklärt.

19.05.202013:23

Pressekonferenz des Nationalen Sicherheitsrates am 13. Mai (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Maggie De Block glaubt nicht an ein Ministeramt in nächster Regierung

Gesundheitsministerin Maggie De Block (Open VLD) rechnet nicht damit, dass sie in der nächsten Föderalregierung wieder einen Ministerposten übernehmen wird.

16.05.202009:45

Kommentar: Wer zahlt die Corona-Zeche?

"Prenez soin de vous et prenez soin des autres" - "Sorgen Sie für sich und sorgen Sie für die anderen". Mit diesem solidarischen Aufruf beendet Premierministerin Sophie Wilmès jede ihrer Ansprachen an die Nation seit Mitte März und dem Beginn der Corona-Maßnahmen. Es wird eines der Zitate aus dieser Zeit bleiben, die im Zeichen des Zusammenhalts stand. Das sollten wir nicht zu schnell aufgeben, findet Stephan Pesch, auch nicht, wenn es um die Frage geht, wer die Zeche zahlt.

15.05.202018:20

Lufthansa-Chef Carsten Spohr nach dem Treffen mit Vertretern der belgischen Regierung (Bild: Dirk Waem/Belga)

Erste Annäherung zwischen Lufthansa und Belgien über staatliche Unterstützung für Brussels Airlines

Beim Spitzentreffen zwischen Lufthansa-Chef Carsten Spohr und Vertretern der belgischen Regierung hat es wohl eine erste Annäherung gegeben. Das wurde in einem gemeinsamen Pressekommuniqué mitgeteilt. Bei den Verhandlungen am Freitag in Brüssel ging es um eine Unterstützung der Lufthansa-Tochter Brussels Airlines durch Belgien.

15.05.202017:46

Philippe Goffin (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Verteidigungsminister Goffin verteidigt Bestellung von Mundschutzmasken

Verteidigungsminister Philippe Goffin hält die Bestellung von 18 Millionen Mundschutzmasken durch sein Ministerium weiter für gerechtfertigt. Im Vorfeld hatte es Kritik gegeben, die Masken kämen ohnehin viel zu spät. Goffin äußerte sich außerdem zum Zeitplan und möglichen Verteilungswegen.

15.05.202012:40