Föderalregierung

Georges-Louis Bouchez nach den Vivaldi-Verhandlungen am Montag in Brüssel

Regierungsbildung: Weiter kein sichtbares Ergebnis

Am Mittwoch sollen die beiden Vorregierungsbildner Egbert Lachaert (OpenVLD) und Conner Rousseau (SP.A) König Philippe erneut Bericht über die Vivaldi-Verhandlungen erstatten. Die Verhandlungen stocken allerdings weiter.
Ontex in Eeklo produziert chirurgische Mundschutzmasken (Bild: Jasper Jacobs/Belga)

Das Dutzend ist komplett: Zwölf belgische Unternehmen produzieren Mundschutzmasken

Erneut hat ein belgisches Unternehmen begonnen, chirurgische Mundschutzmasken herzustellen. Es handelt sich um die Firma Ontex, spezialisiert auf Hygieneartikel wie Windeln oder Monatsbinden.
Parteivorsitzende Lachaert und Rousseau vor ihrem Gespräch mit König Philippe

Vorregierungsbildner Rousseau doch bereit, weiter mit MR über Vivaldi zu verhandeln

Vorregierungsbildner und SP.A-Vorsitzender Conner Rousseau hat sich bereit erklärt, doch weiter mit der MR über eine Vivaldi-Koalition zu verhandeln. Das sagte er bei einer Pressekonferenz nach seiner und Egbert Lachaerts (Open VLD) Audienz bei König Philippe. Der König hatte das Rücktrittsangebot der beiden Vorregierungsbildner abgelehnt und ihnen zwei Tage mehr Zeit gegeben.

Egbert Lachaert und Conner Rousseau mit König Philippe (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

König lehnt Rücktrittsgesuch von Lachaert und Rousseau ab

König Philippe hat den Rücktritt der beiden Vorregierungsbildner Egbert Lachaert und Conner Rousseau abgelehnt.
SP.A (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)

Regierungsbildung: SP.A will nicht mehr mit MR verhandeln

Seit dem frühen Montagnachmittag sitzen die sieben Vivaldi-Parteien erneut zusammen, um über die Bildung einer neuen Föderalregierung zu verhandeln.
Der MR-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Vorregierungsbildner sollen König Philippe Abschlussbericht vorlegen - Verhandlungen gestalten sich aber schwierig

Die beiden Vorregierungsbildner Egbert Lachaert und Conner Rousseau werden um 15:00 im Palast erwartet, um dem König ihren Abschlussbericht zu überreichen. Die Verhandlungen über die sogenannte "Vivaldi"-Koalition gestalten sich aber weiter schwierig. Am Sonntagnachmittag waren zunächst die Rundtischgespräche unterbrochen worden, am späten Abend auch die bilateralen Diskussionen. Am Mittag sollen die Verhandlungen dann fortgeführt werden. Davor sollen zunächst Vorstandssitzungen der sieben Parteien stattfinden.
Der CD&V-Vorsitzende Joachim Coens: Erst nach der Sommerpause soll über die Reform des Abtreibungsgesetzes abgestimmt werden (Bild: Daina Le Lardic/Pool/Belga)

Regierungsbildung: Siebener-Verhandlungen vorerst gestoppt

Die Gespräche zur Regierungsbildung sind am Sonntag vorläufig unterbrochen worden, meldet die flämische VRT. Die Gespräche laufen allerdings noch bilateral weiter, nur die gemeinsamen Gespräche sind gestoppt.

Pressekonferenz des Nationalen Sicherheitsrates am 13. Mai (Bild: Eric Lalmand/Belga)

De Block: Bei Lockerung von Kontaktblase andere Maßnahmen verschärfen

Beim Nationalen Sicherheitsrat am nächsten Mittwoch steht auch eine mögliche Erweiterung der sogenannten Kontaktblase von fünf Personen zur Debatte.
Der CD&V-Vorsitzende Joachim Coens

Die Presseschau von Samstag, dem 19. September 2020

Ein Thema in den Leitartikeln ist die Regierungsbildung, insbesondere mit Hinblick auf die Querelen innerhalb der CD&V. Andere Zeitungen kommentieren die Coronakrise. Hier stehen vor allem die problematische Kommunikation und der nächste Sicherheitsrat im Mittelpunkt.
Nachfolger für Premier Wilmès gesucht (Bild: Thierry Roge/Belga)

Vivaldi-Gespräche gehen mit Hochdruck weiter

Die Unterhändler einer möglichen Vivaldi-Koalition kommen am Freitag wieder zu Beratungen zusammen. Sie werden vermutlich das ganze Wochenende durcharbeiten.
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