Föderalwahl

Arizona-Partner lehnen De Wevers Eckpunktepapier über Migration ab

Bei den föderalen Koalitionsverhandlungen sind erneut erhebliche Meinungsverschiedenheiten zutage getreten. Mindestens zwei Parteien hätten das Eckpunktepapier von Regierungsbildner Bart De Wever zum Thema Migration abgelehnt, berichtet die Zeitung Het Nieuwsblad.

18.07.202406:59

Auftakt mit Misstönen: Spannungen beim Start der föderalen Koalitionsverhandlungen

Die fünf Parteien, die auf föderaler Ebene zusammen eine Regierung bilden wollen, haben offiziell ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Geht es nach Regierungsbildner Bart De Wever, dann sollte diese "Arizona-Koalition" gegen Mitte September stehen. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Und gleich zum Auftakt gab es einige Misstöne.

17.07.202412:03

Rue de la Loi in Brüssel (Illustrationsbild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Start der Koalitionsverhandlungen auf föderaler Ebene

In der Kammer in Brüssel haben am Dienstagmittag die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung begonnen.

16.07.202415:33

De Wever startet Regierungsverhandlungen

Auf föderaler Ebene beginnt Regierungsbildner und N-VA-Chef Bart De Wever mit Verhandlungen.

16.07.202406:20

König Philippe hat Bart De Wever zum Regierungsbildner ernannt

Die Presseschau von Donnerstag, dem 11. Juli 2024

Bart De Wever als flämischer Nationalist könnte bald neuer Premierminister von Belgien sein. Die Zeitungen überlegen in ihren Leitartikeln, wie das zusammenpasst. Außerdem analysieren sie die Entwicklung im Audi-Werk in Brüssel.

11.07.202409:21

Konstituierende Sitzung des föderalen Parlaments - Ausschüsse für Wirtschaft und Soziales gegründet

In Brüssel haben am Mittwochnachmittag die neugewählten Mandatare der Kammer den Eid auf die Verfassung abgelegt. 147 der 150 Abgeordneten waren im Parlament anwesend, drei waren entschuldigt.

10.07.202416:3010.07.2024 - 18:51

Luc Frank leistet den Eid als neuer Abgeordneter in der Kammer

Luc Frank als neuer Abgeordneter in der Kammer vereidigt

Der Kelmiser Bürgermeister Luc Frank ist Mittwochnachmittag als Kammerabgeordneter vereidigt worden. Seine Eidesformel leistete er in deutscher, französischer und niederländischer Sprache.

10.07.202415:5011.07.2024 - 14:15

König Philippe ernennt De Wever zum Regierungsbildner

N-VA-Parteichef Bart De Wever ist am Mittwoch von König Philippe zum Regierungsbildner ernannt worden. Dieser Schritt war erwartet worden, nachdem am Dienstagabend auch die flämischen Sozialisten der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt hatten. Damit können die Gespräche zwischen N-VA, CD&V, Vooruit, MR und Les Engagés beginnen.

10.07.202410:5810.07.2024 - 16:16

Die Presseschau von Mittwoch, dem 10. Juli 2024

Die Leitartikel der Zeitungen beschäftigen sich mit den Koalitionsverhandlungen zur neuen Föderalregierung. Zudem kommentieren sie die mögliche Schließung des Audi-Werks in Brüssel, den Raketenangriff auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew und das erbarmungslose Töten Israels im Gazastreifen.

10.07.202409:22

Caroline Gennez, Conner Rousseau und Melissa Depraetere von Vooruit bei einer Pressekonferenz zum Stand der Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung

Vooruit gibt grünes Licht für Verhandlungen zur Regierungsbildung

Die flämischen Sozialisten von Vooruit haben am Dienstagabend ihre Bereitschaft erklärt, an Verhandlungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung teilzunehmen. Vooruit war die letzte Partei, die bislang noch gezögert hatte. Vor-Regierungsbildner Bart De Wever könnte deshalb am Mittwoch schon vom König zum Regierungsbildner ernannt werden.

10.07.202406:1510.07.2024 - 06:50