Europaparlament

Abfüllung von Honig in der Produktionsstätte des Unternehmens Meli in Veurne (Illustrationsbild: Kurt Desplenter/Belga)

EU-Einigung: Herkunftsländer von Honig kommen auf die Verpackung

Auf den Verpackungen von Honig muss künftig das Herkunftsland deutlich erkennbar angegeben werden.

31.01.202406:1831.01.2024 - 07:32

Die EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann aus Südtirol und Pascal Arimont (Bild: Büro Arimont)

Pascal Arimont: EU-Mitgliedsstaaten sollen einen Bankautomaten pro Gemeinde garantieren

Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont fordert eine Quote für Bankautomaten in ländlichen Gebieten. Gemeinsam mit dem Südtiroler Fraktionskollegen Herbert Dorfmann hat Arimont einen entsprechenden Vorschlag eingereicht.

25.01.202416:50

Flaggen der Europäischen Union und Ungarns (Illustrationsbild: Attila Kisbenedek/AFP)

Milliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage von Europaparlament

Das Europaparlament untersucht die umstrittene Freigabe von EU-Fördermitteln für Ungarn und will möglicherweise dagegen klagen. Der Rechtsausschuss und der juristische Dienst des Parlaments wurden beauftragt, die Mittelfreigabe so schnell wie möglich zu überprüfen.

18.01.202415:42

EU-Ratspräsident Charles Michel (Bild: John Thys/AFP)

EU-Ratspräsident Michel sagt Debatte in Straßburg wegen Rückenproblemen ab

EU-Ratspräsident Charles Michel (MR) kann Mittwoch nicht an einer Debatte des EU-Parlaments in Straßburg teilnehmen. Michel hat Rückenschmerzen und muss auf Anraten seines Arzt ruhen.

16.01.202411:48

Elio Di Rupo und Estelle Ceulemans beim Parteikongress am Sonntag in Lüttich (Bild: John Thys/Belga)

Elio Di Rupo zieht es wieder nach Europa

Elio Di Rupo ist zurzeit noch Ministerpräsident in der Wallonie. Nach den nächsten Wahlen am 9. Juni soll sich das allerdings ändern. Da soll Di Rupo für seine PS ins Europaparlament ziehen. Auf der Europawahlliste der PS ist Di Rupo auf Platz eins gesetzt - mit 72 Jahren. Für einige ist das eine Überraschung, nicht so für Di Rupo selbst.

18.12.202311:01

Pascal Arimont (2vl) mit den Verhandlungspartnern und EU-Kommissar Thierry Breton (4vl) – Bild: Büro Arimont

Arimont: "Balance zwischen Produkthaftung für Konsumenten und Rechtssicherheit für Unternehmen"

Das EU-Parlament und die EU-Mitgliedsstaaten haben sich auf eine Reform der so genannten Produkthaftungsrichtlinie geeinigt.

15.12.202317:58

Einigung zu EU-Lieferkettengesetz erzielt

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich auf ein Lieferkettengesetz geeinigt.

14.12.202310:03

Geoblocking: "Ostbelgien-Klausel" im Forderungskatalog des EU-Parlaments

Die "Ostbelgien-Klausel" zum Geoblocking ist vom EU-Parlament angenommen worden. Am Mittwoch hat das Parlament mit großer Mehrheit seinen Forderungskatalog zur Umsetzung der so genannten Geoblocking-Verordnung verabschiedet.

13.12.202319:26

EU-Einigung: Künstliche Intelligenz soll stärker geregelt werden

Für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) sollen in der EU künftig strengere Regeln gelten. Laut EU-Parlament handelt es sich um das weltweit erste KI-Gesetz.

09.12.202317:15

Führerschein Illustrationsbild Kay Wagner/BRF

EU-Parlamentsausschuss will regelmäßige Arztchecks für Autofahrer

Der Verkehrsausschuss im EU-Parlament hat sich für regelmäßige medizinische Untersuchungen von Autofahrern ausgesprochen. Das bestätigte ein Sprecher des EU-Parlaments.

08.12.202306:45