Europaparlament

Marc Tarabella (r.) und sein Anwalt Maxim Töller bei der Pressekonferenz am Mittwoch (Bild: Kenzo Tribouillard/AFP)

Fall Tarabella: Eine Aufarbeitung mit seinem Anwalt Maxim Töller

Der Name von Marc Tarabella geistert nun schon seit Monaten durch die Presse. Der belgische Europaabgeordnete Marc Tarabella war im Rahmen des sogenannten "Katargates" für zwei Monate in Untersuchungshaft. Ab dem 13. April durfte Tarabella mit elektronischer Fußfessel zurück nach Hause. Inzwischen wurde ihm auch die Fußfessel abgenommen.

11.05.202318:20

Sitzung des Europaparlaments in Straßburg am Mittwoch (Bild: Frederick Florin/AFP)

EU-Parlament: Vorschlag zum Verzicht auf Extra-Rente abgelehnt

Die Europaabgeordneten möchten nicht auf ihre Extra-Rente verzichten. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in Straßburg gegen einen Vorschlag der europäischen Grünen.

10.05.202319:17

Marc Tarabella bei der Pressekonferenz am Mittwoch (Bild: Kenzo Tribouillard/AFP)

Tarabella beteuert seine Unschuld unter Tränen

Weniger als 24 Stunden nach seiner Freilassung hat der belgische Europaabgeordnete Marc Tarabella in einer Pressekonferenz seine Unschuld beteuert. Tarabella erklärte, seine Inhaftierung sei die schlimmste Zeit in seinem Leben gewesen. Sein ehemaliger Freund Antonio Panzeri habe ihn betrogen und ihn in diese Lage gebracht, so Tarabella.

10.05.202312:4710.05.2023 - 17:06

Marc Tarabella im Februar 2023 (Bild: Belga)

"Katargate": Tarabella und Giorgi unter Auflagen freigelassen

Im Zusammenhang mit dem EU-Korruptionsskandal hat ein Untersuchungsrichter den Haftbefehl gegen den EU-Parlamentarier Marc Tarabella aufgehoben. Das gleiche gilt für Francesco Giorgi, den Lebensgefährten der früheren EU-Parlaments-Vizepräsidentin Eva Kaili. Beide waren schon mit einer elektronischen Fußfessel auf freien Fuß gesetzt worden.

09.05.202317:0909.05.2023 - 17:51

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Rede im Europäischen Parlament in Straßburg (Bild: Frederick Florin/AFP)

Bundeskanzler Scholz hält Grundsatzrede für ein offenes Europa

Vor dem Europaparlament in Straßburg hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz seine Vision von einem offenen Europa vorgetragen.

09.05.202315:09

Edwardskrone (Archivbild: Royal Collestion Trust/Buckingham Palace/AFP)

Die Presseschau von Samstag, dem 6. Mai 2023

Viele Titelseiten sind zunächst der heutigen Krönung des britischen Königs Charles III. gewidmet. Die Zeitungen sind sich einig, dass die britische Monarchie vor großen Herausforderungen steht. Ein weiteres Thema sind die Bestrebungen, den 8. Mai wieder zu einem Feiertag zu erheben. Die Zeitungen warnen aber vor einer Politisierung des Gedenktages.

06.05.202311:15

Umstrittenem EU-Pensionsfonds droht die Pleite

Umstrittene Pensions-Extras für Parlamentarier haben in den letzten Wochen für Schlagzeilen gesorgt. Die Rede war da bislang in erster Linie vom föderalen Abgeordnetenhaus und vom flämischen Parlament. Doch hat auch das EU-Parlament Ärger mit seinem "alten" Pensionsfonds. EU-Parlamentarier haben jetzt nochmal die Alarmglocke gezogen.

04.05.202317:52

Arimont stimmt beim EU-Lieferkettengesetz für Kompromiss

Am Dienstag fand im Rechtsausschuss des EU-Parlaments die Abstimmung über das sogenannte EU-Lieferkettengesetz statt. Zusammen mit der breiten Mehrheit stimmte der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont für einen Kompromiss, der weniger scharfe Regeln vorsieht, als es Demonstranten gefordert hatten.

25.04.202316:55

Mann vor einer Delhaize-Filiale (Bild: John Thys/AFP)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 19. April 2023

Die Zeitungen beschäftigen sich zunächst mit dem Scheitern des ersten Schlichtungsversuchs im Sozialkonflikt bei Delhaize. Daneben geht es auch um den Koalitionsstreit um die Verlängerung der Abtreibungsfrist. Schließlich wird auch noch die gestrige Entscheidung des EU-Parlaments thematisiert, die Nutzung fossiler Brennstoffe strenger zu besteuern.

19.04.202310:37

EU-Parlament stimmt weitreichenden Klimaschutzgesetzen zu

Das EU-Parlament hat mehreren Klimaschutzgesetzen mit breiter Mehrheit zugestimmt. Die Abgeordneten stimmten unter anderem dafür, den Emissionshandel einzuschränken.

18.04.202315:49