EU-Kommission

Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration

EU-Kommission mahnt zu mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen

Um die Flüchtlingsproblematik in den Griff zu bekommen, setzt die EU-Kommission jetzt auf eine konsequentere Abschiebepraxis.

Flüchtlinge in Italien

Brüssel fordert freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen aus Afrika

Die EU-Kommission hat die EU-Staaten zur freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen aus Afrika aufgefordert.
Landwirtschaftsminister Denis Ducarme (MR) (Bild: Virginie Lefour/Belga)

Eier-Krise: Auch EU-Kommission hatte wohl schon früher Informationen

Die EU-Kommission hat wohl schon früher als bislang von ihr angegeben Informationen über die mit Fipronil verseuchten Eier in Belgien und den Niederlanden gehabt. Die EU-Kommission bestätigte nach Angaben der deutschen Nachrichtenagentur DPA, dass Belgien schon am 6. Juli über eine EU-Plattform eine Zusammenarbeit mit der niederländischen Justiz angefragt hatte.

Brüssel droht USA wegen neuer Russland-Sanktionen

Die EU-Kommission hat sich alarmiert über die geplante Verschärfung von Sanktionen gegen Russland durch den US-Kongress gezeigt und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.

Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission (5.4.)

EU droht Polen mit Stimmrechtsentzug

Die EU-Kommission hat Polen wegen der umstrittenen Justizreform mit der Einleitung eines Verfahrens zum Stimmrechtsentzug gedroht.

Flüchtlinge in Italien

Flüchtlinge: Brüssel erhöht Druck auf "Verweigerer-Staaten"

Brüssel verstärkt den Druck auf Tschechien, Ungarn und Polen, sich an der Aufnahme von Bootsflüchtlingen zu beteiligen.

Polnisches Parlament stimmt umstrittener Justizreform zu

Das polnische Parlament hat der umstrittenen Justizreform zugestimmt. Die rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit votierte mit ihrer Mehrheit dafür, der Politik die Kontrolle über das Oberste Gericht zu übertragen.

EU-Kommission droht Polen mit neuem Verfahren wegen Justizreform

Die EU-Kommission hat die rechtskonservative Regierung in Warschau aufgefordert, ihre umstrittene Justizreform sofort zu stoppen.

EU-Staaten einigen sich auf Position für Haushaltsverhandlungen

Die EU-Staaten wollen den Gemeinschaftshaushalt für 2018 weniger stark erhöhen als von der EU-Kommission vorgeschlagen.

Die flämische Sozialdemokratin Kathleen Van Brempt (Bild vom 12.2.)

Van Brempt: EU-Kommission wusste von Schummeleien mit Rußfiltern

Die EU-Kommission wusste schon im letzten Sommer von illegalen Praktiken, Rußfilter aus Dieselautos zu entfernen. Das geht aus einer Antwort der zuständigen EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska an die Europaabgeordnete Kathleen Van Brempt (SP.A) hervor.
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