EU-Kommission

Widerstand im EU-Parlament gegen von der Leyen

Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden. Doch im Parlament regt sich Widerstand. Nächste Woche soll abgestimmt werden, eine sichere Mehrheit hat die amtierende deutsche Verteidigungsministerin aber nicht. Damit wackelt in letzter Instanz auch Charles Michels Posten als EU-Ratspräsident. Mehr ...

Kommentar: Wer bestimmt denn nun in Europa?

Es war der Überraschungscoup der Woche: Im Ringen um die Spitzenposten in der EU konnte sich Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron mit seinen Vorbehalten gegen das Prinzip der Spitzenkandidaten durchsetzen. Und präsentierte für den Vorsitz der Kommission mit Ursula von der Leyen eine deutsche Kandidatin aus dem konservativen Lager. Kritiker sprechen von Hinterzimmerpolitik und Demokratiedefizit. Vielleicht steckt dahinter auch nur Pragmatismus. Mehr ...

Die Presseschau von Donnerstag, dem 4. Juli 2019

Die Kommentare der Zeitungen drehen sich hauptsächlich um die Besetzung der EU-Spitzenpositionen. Neben Ursula von der Leyen stehen vor allem die Reaktionen auf die Benennung von Charles Michel im Zentrum der Leitartikel. Außerdem: die Staatsanleihen und der Start der Tour de France in Brüssel. Mehr ...