Didier Reynders

Didier Reynders (Archivbild: John Thys/AFP)

Didier Reynders über den Konflikt zwischen Polen und der EU

Es ist ja nicht so, als ob wir in Europa gerade keine Probleme hätten. Die Corona-Pandemie flammt vielerorts wieder auf. Hinzu kommen die Rohstoff- und Energieknappheit und zu allem Überfluss gibt es einen innereuropäischen Konflikt, der schon seit Längerem schwelt, in dem aber gerade noch einen Gang höhergeschaltet wurde: der Konflikt mit Polen über die Rechtsstaatlichkeit. Darüber hat der EU-Justizkommissar Didier Reynders gesprochen.
Blutprobe mit der Coronavirus-Variante namens Delta (Illustrationsbild: Bildagentur Panther Media/angellodeco)

EU-Justizkommissar Reynders über strengere Regeln für Einreisen aus Portugal

Größtes Sorgenkind innerhalb der Europäischen Union in puncto Delta-Variante Portugal. Auch im Zusammenhang mit den Urlauberströmen gen Süden in den Sommerferien. Deswegen wurde beziehungsweise wird hierzulande über strengere Auflagen für Menschen diskutiert, die aus Portugal nach Belgien ein- und zurückreisen. In diese Debatte hat sich jetzt Didier Reynders eingeschaltet
Didier Reynders

Datenschutz-Grundverordnung: EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Belgien ein

Belgien droht ein peinlicher Prozess vor dem Europäischen Gerichtshof. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung. In den Augen der EU-Kommission ist die Datenschutzbehörde nicht ausreichend unabhängig.
Didier Reynders

Reynders stellt Corona-Impfpass im Europaparlament vor

Der geplante Corona-Impfpass in Europa wird nicht mehr Daten sammeln als nötig, wie EU-Justizkommissar Didier Reynders im Europaparlament versichert hat. Das so genannte "grüne Covid-Zertifikat" soll einfacheres Reisen in Europa ermöglichen.
EU-Justizkommissar Didier Reynders (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

EU-Kommission verklagt Polen wegen Justizreformen

Im Streit über Justizreformen verklagt die EU-Kommission Polen erneut vor dem Europäischen Gerichtshof.
EU-Kommissar Thierry Breton, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Kommissar Didier Reynders am Mittwoch bei der Vorstellung des "Digitalen Grünen Nachweises" in Brüssel (Bild: John Thys/Pool/AFP)

EU-Kommission möchte "Digitalen Grünen Nachweis" bis Sommer einführen

Ins Ausland zu fahren oder gar zu reisen, ist aktuell in Belgien beschränkt bis gar nicht möglich. Doch was, wenn man einmal geimpft ist und es eigentlich keinen Grund mehr gegen Reiseeinschränkungen gibt? Dann braucht es einen einheitlichen Nachweis, findet die Europäische Kommission, die am Mittwoch den "Digitalen Grünen Nachweis" vorgestellt hat.
Didier Reynders (Archivbild: Benoit Doppagne, Belga)

EU-Kommission beunruhigt über Verlängerung des Reiseverbots

Belgiens Auslands-Reiseverbot macht der EU-Kommission Sorgen. Die Regierung hatte das Verbot von nicht notwendigen Reisen ins Ausland beim letzten Konzertierungsausschuss bis zum 1. April verlängert.
Brussels Airport (Illustrationsbild: Bruno Fahy/Belga)

EU fordert von Belgien Rechtfertigung des Verbots nicht-essenzieller Reisen - Was steckt dahinter?

Am Mittwoch soll das Verbot nicht notwendiger Reisen aus und nach Belgien in Kraft treten. Angekündigt wurde das beim letzten Konzertierungsausschuss am Freitag. Davor hatte Premierminister Alexander De Croo sogar bei seinen europäischen Kollegen nachgefragt, ob die ein Problem mit dieser Maßnahme hätten, was nicht der Fall schien. Umso überraschender kam dann am Montag eine Aufforderung von EU-Justizkommissar Didier Reynders, das Reiseverbot doch bitte zu rechtfertigen.
Didier Reynders (Archivbild: Hatim Kaghat/Belga)

Belgien muss Verbot nicht-essenzieller Reisen bei EU rechtfertigen

Belgien muss sein Verbot nicht-essenzieller Reisen gegenüber der Europäischen Union rechtfertigen. Das hat EU-Justiz-Kommissar Didier Reynders deutlich gemacht. Weil die Maßnahme über die Empfehlungen der EU hinausgehe, erwarte er deutliche Erklärungen vonseiten Belgiens, dass das Verbot verhältnismäßig, notwendig und nicht diskriminierend sei, so Reynders
US-Präsident Trump mit dem damaligen Außenminister Reynders bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September 2018 in New York (Bild: Marc Pecsteen/Benoit Doppagne/Belga)

Europa und der Wahlausgang in den USA

Joe Biden oder Donald Trump? Die Frage, wer der nächste Präsident der Vereinigten Staaten wird, ist nach wie vor nicht beantwortet. Die Auszählung der Stimmen läuft weiter. Aber egal, wer es letztlich wird, Europa wird sich darauf einstellen müssen.
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • icon_x
  • instagram
  • linkedin2
Podcast
-