Charles Michel

Armin Laschet und König Philippe am Dienstag auf Schloss Laken (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Armin Laschet in Brüssel

Es ist ein Nachbarschaftsbesuch und doch keine reine Formalität. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet war am Dienstag zu Gast in Brüssel. Der CDU-Politiker absolvierte quasi das "volle Programm", von der flämischen über die Föderalregierung bis zum Königspalast. Und dabei hatte er vor allem eine Botschaft: "Es sei wünschenswert, dass die Atomreaktoren in Tihange und Doel abgeschaltet würden".

20.02.201818:49

Premierminister Charles Michel (Bild: Jasper Jacobs/BELGA)

Rückführung von Sudanesen bleibt vorerst teilweise ausgesetzt

Die Rückführung von sudanesischen Flüchtlingen, die keinen Antrag auf Asyl in Belgien stellen, bleiben vorerst ausgesetzt. Die Regierung wolle zunächst prüfen, wie Artikel 3 der europäischen Menschenrechtskonvention auch für die sogenannten Transitmigranten besser angewendet werden könne, kündigte Premierminister Charles Michel an.

10.02.201809:20

Bericht zu Sudanesen: Michel hat alles richtig gemacht - Ein Kommentar

Die Regierung hat keine Fehler gemacht: So lautet die Kernbotschaft des Berichts, den das belgische Generalkommissariat für Flüchtlinge und Staatenlose am Donnerstagabend Innenminister Jan Jambon überreicht hatte. Der Bericht sollte klären, ob sudanesische Flüchtlinge nach ihrer Rückführung von Belgien in ihr Heimatland misshandelt worden sind. Jetzt kann sich vor allem Charles Michel als glänzender Sieger fühlen.

09.02.201818:20

Michel erklärt sich zur Asylpolitik - Kritik von der Menschenrechtsliga

In einem längeren Interview mit der Tageszeitung "Le Soir" erneuert Premierminister Charles Michel am Samstag seinen Aufruf an die Transitmigranten, Asyl zu beantragen. Die Behörde Fedasil habe genügend Plätze, sie aufzunehmen.

03.02.201815:28

Premierminister Charles Michel am Donnerstag in der Kammer (Bild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Gesetz über Hausdurchsuchungen: Minidebatte in der Kammer

Der Gesetzesvorschlag über die sogenannten "Wohnungsbetretungen" hat am Donnerstag in der Kammer für eine Minidebatte gesorgt. Die Opposition übte erneut scharfe Kritik an dem Vorhaben. Der Text stelle eine Gefahr für die Grundrechte dar. Premierminister Charles Michel verteidigte zwar noch einmal die Asylpolitik seiner Regierung, zeigte sich aber zugleich dialogbereit.

01.02.201818:18

Charles Michel und Dmitri Medwedew (Bild: Benoit Doppagne/BELGA)

Michel und Medwedew sprechen über Ukraine-Krise

Premierminister Charles Michel ist am Dienstag zu Gast bei seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew gewesen. Es ist das erste Treffen der beiden Regierungen seit 2011.

30.01.201816:1430.01.2018 - 17:30

Premierminister Charles Michel (Bild: Dirk Waem/BELGA)

Premier Michel beginnt Staatsbesuch in Russland

Premierminister Charles Michel bricht am Montag zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Russland auf.

29.01.201806:30

Michel will in Moskau neue Dialogphase mit Russland einläuten

Premierminister Charles Michel (MR) wird sich ab Montag zu politischen Gesprächen in der russischen Hauptstadt aufhalten. In dem als offiziell bezeichneten Besuch wird Michel zum ersten Mal auch Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin führen.

26.01.201815:45

OCAM-Direktor Paul Van Tigchelt, Premierminister Charles Michel und Innenminister Jan Jambon am 22.1.2018 in Brüssel (Bild: Benoit Doppagne/BELGA)

Terrorwarnstufe wird erstmals seit 2015 von 3 auf 2 herabgesetzt

Die Terrorwarnstufe in Belgien ist von Niveau drei auf zwei gesenkt worden. Das verlautete nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. In diesem Gremium beraten die wichtigsten Minister der Föderalregierung zusammen mit Vertretern der Sicherheitsdienste über die aktuelle Bedrohungslage. Und dabei habe der Anti-Terror-Stab OCAM mitgeteilt, dass die allgemeine Warnstufe gesenkt werde. Punktuell gelte aber weiterhin Niveau drei, etwa in Bezug auf sensible Einrichtungen, Gebäude oder Veranstaltungen.

22.01.201817:36

Neujahrsempfang im Brüsseler Stadtschloss (Bild: Benoit Doppagne/BELGA)

Neujahrsempfang bei König Philippe

Der Monat Januar steht traditionell ganz im Zeichen von Neujahrsempfängen aller Art. Da macht auch der Palast keine Ausnahme. Am Donnerstag waren die Vertreter aller wichtigen Regierungen und Institutionen des Landes ins Brüsseler Stadtschloss geladen, um die Neujahrswünsche von König Philippe und auch Premierminister Charles Michel entgegenzunehmen.

18.01.201818:18