Eine Resolution zu den viel diskutierten Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA beschäftigt das DG-Parlament am Montag. Den Abgeordneten liegt der Entwurf über die Forderung nach einem Stopp der Verhandlungen vor.
Im Vorfeld der Debatte hatten in der vergangenen Woche 20 Organisationen der ostbelgischen Zivilgesellschaft in einer gemeinsamen Stellungnahme kritisiert, dass sich diese Abkommen in erster Linie an Konkurrenzfähigkeit und hohen Gewinnen orientieren. In der DG sehen die Unterzeichner vor allem Negativwirkungen für hochspezialisierte KMU und für landwirtschaftliche Betriebe.
Der Attac-DG-Sprecher Norbert Nicoll hebt jedoch gleichzeitig hervor, dass die Positionierung der ostbelgischen Zivilgesellschaft zu den Abkommen maßgeblich zu einem Sinneswandel der Mehrheit im PDG beigetragen habe: "Die Abgeordneten, das muss man ihnen bescheinigen, haben sich breit informiert und haben auch kritische Meinungen hinzugezogen. Der Wechsel in vielen Ansichten hat auch damit zu tun, dass es öffentlichen Druck aus der Zivilgesellschaft gibt. Dieser Druck wirkt. Mittlerweile würde ich behaupten, dass die deutliche Mehrheit im Parlament TTIP sehr kritisch sieht."
Rudolf Kremer - Bild: BRF Fernsehen
