Am kommenden Dienstag (17. Juni) werden sich die gewählten Abgeordneten des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu einer Plenarsitzung einfinden. Dabei wird die Wahlpanne im Mittelpunkt stehen, denn an dem Tag wird zunächst ein Wahlprüfungsausschuss eingesetzt, der die Gültigkeit der Wahlen zu prüfen hat.
Da dem PDG vier Klagen vorliegen, kommt auf den Ausschuss einiges an Arbeit zu, so dass die konstituierende Sitzung des Parlamentes womöglich erst am 26. Juni stattfinden wird. Vor diesem Hintergrund hat der scheidende Parlamentspräsident Alexander Miesen bereits Vorarbeit geleistet und eine Arbeitssitzung zur Vorbereitung auf die erste Plenarsitzung einberufen.
"Der Prüfungsausschuss soll sich Zeit nehmen, die Dinge gründlich zu untersuchen", so Miesen im BRF-Interview. Der Vorschlag sei bei allen Fraktionen auf Zustimmung gestoßen. Laut Geschäftsordnung setzt sich der Wahlprüfungsausschuss aus je einem Vertreter jeder Fraktion zusammen. Diese sechs Ausschussmitglieder prüfen dann die Wahlmandate und die Gültigkeit der Wahl.
Man wolle also nichts übers Knie brechen, sondern die Klagen und die Hintergründe der Wahlpanne eingehend prüfen. Das sei von übergeordnetem Interesse, darüber seien sich alle Fraktionen einig. Schließlich seien alle, sowohl die Gewählten als auch die Wähler, von der Panne betroffen. Hat der Ausschuss seine Arbeit beendet, spricht er eine Empfehlung aus, über die das Parlament abstimmt.
Bild: BRF Fernsehen
