Hassrede im Netz ist kein neues Phänomen. Wer in sozialen Medien unterwegs ist, stößt regelmäßig auf Kommentare, die unter die Gürtellinie gehen. Oft richtet sich der Hass gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Es handelt sich um ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das in Städten und Dörfern ebenso wie in unseren Nachbarländern zu beobachten ist. Zunehmend bleibt es nicht auf das Internet beschränkt. Eupen ist da keine Insel, wie Bürgermeister Thomas Lennertz in den vergangenen Jahren feststellen musste.
"Es gab vor anderthalb Jahren die Phase, dass rechtsradikale Aufkleber im öffentlichen Raum aufgetaucht sind, auch Hakenkreuze an Wände geschmiert wurden, und dann der Vorfall jetzt Ende August im Scheiblerpark und jetzt noch mal die Vorfälle auf dem Friedhof und die dadurch entstandene Diskussion auf den sozialen Medien. Also, das Thema ist da. Das sehen wir als Stadtverantwortliche natürlich auch."
Wie präsent das Thema in Eupen ist, zeigt ein Blick in die sozialen Medien. Nach den Diebstählen auf Friedhöfen im Eupener Raum in den vergangenen Wochen fanden sich dort zahlreiche Kommentare, die Menschen mit Migrationshintergrund pauschal abwerteten.
"Wenn man hier auf Facebook schaut, Eupen Friedhof, und dann findet man schon sehr schnell Beiträge. Dann ist die Rede vom Dreckspack, das dort unterwegs ist am Friedhof, und ältere Leute haben nur das Gefühl der Unsicherheit, wenn Leute mit Migrationshintergrund an den Eingängen sitzen, laut Musik hören, absolut keinen Respekt haben vor unserer Religion und unseren Traditionen. Da sind einige Kommentare schon drunter, die ja doch sehr stark in eine Richtung gehen: zurück nach Hause mit dem Dreckspack. Bei denen ist doch alles besser. Wenn man in einem anderen Land Schutz und Hilfe findet, sollte man auch bereit sein, die Gesetze, Werte und Regeln dieses Landes zu respektieren. Also, hier ist schon ganz klar, dass die Täter Migrationshintergrund hatten, für die Personen, die hier kommentiert haben."
Der Bürgermeister verurteilt solche Äußerungen deutlich. Dabei spiele es keine Rolle, wer sie tätige oder welche Funktion die betreffende Person habe. "Wir sind nicht die Sittenpolizei der sozialen Medien, aber ganz im Allgemeinen, völlig unabhängig davon, wer die Personen sind, die solche Aussagen tätigen und welche Funktionen sie in der Vergangenheit innehatten: Wir werden solche Aussagen immer aufs Schärfste verurteilen."
Die Möglichkeiten der Stadt, gegen solche Kommentare vorzugehen, seien allerdings begrenzt. Deshalb nimmt Lennertz die gesamte Gesellschaft in die Verantwortung. Entscheidend sei, dass Menschen im Alltag Haltung zeigten und Rassismus nicht unwidersprochen ließen. "Das fängt in den Familien bei der Erziehung der Kinder an, geht weiter bei den Schulen, in den Vereinen, in den Jugendgruppen, am Arbeitsplatz und dann natürlich auch im öffentlichen Leben. Und da ist es ganz wichtig, dass in all diesen Kreisen, die ich gerade aufgezählt habe, die Erwachsenen verantwortungsvoll Haltung zeigen, um dann auch den Jungen, den Kindern, den Minderjährigen als Vorbild zu dienen. Und da sind wir als Stadtverantwortliche nicht ausgenommen und müssen auch hier Haltung zeigen und uns ganz klar diesem Rassismus entgegenstellen."
Wichtige Ansprechpartner im Kampf gegen Rassismus und für den interkulturellen Dialog sind Info Integration und die Interkulturelle Dialoggruppe. Info Integration leiste sehr gute Arbeit, sagt Lennertz. Die Dialoggruppe hatte bereits nach dem tödlichen Vorfall im Scheiblerpark in der Unterstadt mit einer Erklärung vor Stigmatisierung gewarnt und zum Dialog aufgerufen.
Beide stehen auch im Austausch mit den Stadtverantwortlichen. "Das ist das Kernbusiness, sich mit solchen Fragen und Themen zu beschäftigen und dann auch auszudiskutieren, welche Maßnahmen man als Stadt treffen sollte oder kann, um dem entgegenzuwirken, Zeichen zu setzen oder positive Wirkungen zu erzielen." Die Interkulturelle Dialoggruppe plant für Anfang 2027 bereits eine weitere Aktion. Im Mittelpunkt soll das Thema Hetze im Internet stehen.
Bürgermeister Thomas Lennertz ist überzeugt, dass die Mehrheit der Eupener nicht zu Hass im Netz und zur Stigmatisierung anderer neigt. Eine kleine Gruppe könne allerdings sehr laut auftreten und dadurch den Eindruck erwecken, sie vertrete die Mehrheit. "Natürlich gibt es immer eine kleine Anzahl Menschen, die leider sehr laut sind und dann den Eindruck erwecken, dass sie die Mehrheit in der Gesellschaft darstellen. Ich bin aber felsenfest davon überzeugt, dass dem nicht so ist und dass man keinen Appell an die Eupener richten muss. Klar, die Bitte ist da, aber auch die Überzeugung, dass es eigentlich nicht nötig ist und die meisten Leute vernünftig und besonnen reagieren."
Robin Emonts
Glückwunsch von mir an die Gemeindeverwaltung Eupen!
Endlich tun die jetzt was gegen den immer wilderen Politischen Rechtsextremismus vieler EU-Länder um Deutschland herum.
"Wenn Leute mit Migrationshintergrund an den Eingängen sitzen, laut Musik hören, absolut keinen Respekt haben vor unserer Religion und unseren Traditionen." Dass der Bürgermeister das nicht in Ordnung findet habe ich aus dem Artikel nicht entnehmen können. Auch nicht was er dagegen zu unternehmen gedenkt, wenn dem so ist. Statt dessen eine Moralpredigt an seine Wähler. Der Schuss könnte, politisch, nach hinten los gehen....