Die Erstellung der neuen Plattform für die Stärkung der Demokratie in Ostbelgien "Demino" hat die Volkshochschule VHS knapp 14.800 Euro gekostet. Dazu kommen knapp 9.350 Euro für die Werbekampagne und die Lohnkosten für eine Halbtagsstelle. Das hat DG-Minister Gregor Freches am Dienstag im Ausschuss II auf eine Frage der Vivant-Abgeordneten Diana Stiel mitgeteilt.
Die DG hatte der VHS für die Jahre 2024-2025 knapp 34.000 Euro zugesagt, dazu kamen 5.000 Euro von der Provinz Lüttich. Auch der Bürgerfonds Ostbelgien unterstützt die Werbekampagne finanziell. Für 2026 hat die DG der VHS 20.000 Euro für die Finanzierung der Plattform und des Hostings zugesagt.
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Und wie wird da "Demokratie" dort definiert ?
Als Mit-, Neben-, Durcheinander von nötigen und unnötigen Institutionen samt Kostgängern ?
Oder als Herrschaft des Volkes ?
Anstatt mal wieder einen Papiertiger zum Leben zu erwecken, sollte man lieber direkte Demokratie einführen. Auf Ebene der DG und der Gemeinden wäre dies durchaus machbar, indem Abstimmungen als "Befragung" deklariert werden.