In der DG denken Gemeinden über eine Steuer auf leere oder nicht verfügbare Geldautomaten nach. Vorbild ist die Gemeinde Ciney. Sie hat eine Abgabe von 2.000 Euro pro Jahr und Bank eingeführt, wenn in den Filialen vor Ort keine Bargeldversorgung mehr angeboten wird. Hintergrund ist die Knappheit von Bankautomaten im ländlichen Raum. Ciney will mit der Steuer selbst und den Einnahmen daraus für mehr Bankautomaten sorgen.
Die Wallonie hatte die Steuer für rechtmäßig erklärt. Auf eine Frage der Vivant-Fraktion antwortete Ministerpräsident Oliver Paasch, dass die DG dazu ebenfalls Anfragen von Gemeinden erhalten habe. Man habe die Rechtmäßigkeit geprüft. Mit dem gleichen Ergebnis wie die Wallonie.
Welche DG-Gemeinden die Anträge gestellt haben, wollte er nicht sagen. Er wollte auch keine Empfehlung für so eine Steuer aussprechen. Die Gemeinden hätten das Recht, selbst darüber zu entscheiden und er keines, sich da einzumischen, sagte er sinngemäß.
ake
Falls ich richtig informiert bin, zahlt ein Geldinstitut knapp 5.000€ Steuer an die wallonische Region, falls sie einen Bankautomaten hat.
Falls sie keinen hat ,würde Sie dann in Zukunft 2.000 Euro an die Gemeinde zahlen.
Dies ist schon sonderbar.
Was wenn die Bank statt einen Geldautomaten aufstellen, die Filiale schließt? Schon einmal darüber nachgedacht....
Solche Ideen entstehen, wenn die Geldgier des Staates unverantwortlich wird und der Realitätsbezug der Politiker weiter schwindet. Mit Rücksicht auf die Inflation (etwa Energie) und die wirtschaftliche Gesamtlage muss das Ziel sein , Steuern zu senken, besser noch ersatzlos abschaffen um die Wirtschaft und die Binnennachfrage anzukurbeln! Sparen, Gelder sinnvoll und zielgerichtet einsetzen sind die Zauberwörter. Es sind nämlich die Verbraucher, welche solche fantasievollen Steuern letzlich bezahlen.