Der Neujahrsempfang für ProDG, das ist ein bisschen, wenn ich das so sagen darf, Liesa Scholzen, wie eine Leistungsschau.
Liesa Scholzen: Also, das würde ich jetzt nicht sagen. Wir haben noch mal klar gesagt, dass wir unter schwierigen Bedingungen in diese Legislatur gestartet sind. Das betrifft natürlich alle Koalitionspartner. Wir haben auf die finanziellen Herausforderungen hingewiesen. Trotz allem ist es uns gelungen, auch im letzten Jahr schon Dinge umzusetzen. Das sind manchmal Kleinigkeiten, das sind manchmal größere Projekte. Aber es geht darum, echte Mehrwerte zu schaffen.
Und darum haben wir auch einen klaren Blick in die Zukunft gerichtet. Große Reformprojekte angesprochen, sei es die Raumordnung, sei es die Reform des Pflegegeldes, sei es die Schaffung weiterer Kinderbetreuungsangebote und so weiter und so fort. Also es ist ein bisschen früh, um sich jetzt schon auf Leistungen auszuruhen. Das haben wir heute auch nicht gemacht. Darum haben wir ganz klar gesagt, was wir uns jetzt spezifisch für das nächste Jahr vorgenommen haben.
Das klingt nach viel Arbeit. Elke Comoth, Sie sind seit dem letzten Jahr in der Fraktion dabei. Haben Sie sich das so vorgestellt?
Elke Comoth: Nein, sicherlich nicht. Ich hätte mir nicht vorgestellt, dass das so aufwendig ist. Es ist schon ein sehr großer Einsatz notwendig. Und man muss sehr viel Idealismus und Passion mitbringen, um wirklich den Job gut zu machen.
Wer Verantwortung trägt, muss auch dafür einstehen. Sie haben es gerade schon so ein bisschen angedeutet. Jetzt sind wir in einem Sparhaushalt. Schon im vergangenen Jahr musste gespart werden. Und da kommt natürlich auch viel Kritik auf. Wie geht ProDG damit um?
Liesa Scholzen: Ich kann das sehr gut verstehen. Wir haben das in der Rede, die wir gerade gehalten haben, ja auch noch mal gesagt. Wir haben zwei Sparpakete verabschiedet. Die Sparanstrengungen sind auf viele Schultern verteilt worden. Das betrifft die Menschen ganz konkret in ihrem Alltag, in ihrer Lebensrealität. Und das darf man nicht kleinreden, um Gottes willen.
Wir haben aber auch versucht zu erklären, warum wir denken, dass das jetzt nötig war, um unsere Gemeinschaft zukunftsfähig zu machen und Handlungsspielräume zu schaffen, damit wir gerade in kritischen Bereichen die erforderlichen Investitionen tätigen können, damit wir es eben vermeiden können, künftig Dienstleistungen zu streichen, Einrichtungen zu schließen. Das wäre wirklich worst case. Das wollen wir nicht. Und darum müssen wir die Verantwortung übernehmen - und die tragen wir auch - manchmal schmerzhafte Einschnitte zu entscheiden.
Elke Comoth, Sie arbeiten im Sozialbereich. Kriegen Sie auch schon mal Echos, dass die Leute sagen: Wir machen uns Sorgen, wenn wir auf die Finanzen schauen?
Elke Comoth: Wenn ich ehrlich bin, reagiert die gesamte Bevölkerung stärker als die wirklich Betroffenen, Ärmeren. Die bekommen das gar nicht mit und geben auch wenig Rückmeldung. Es wird eher in der Mittelschicht oder bei den Menschen, die es eigentlich weniger belastet, diskutiert.
Vorhin sagten Sie in Ihrer Rede: Wichtig ist, dass auch im Parlament die Vielfalt der Bevölkerung abgebildet wird.
Elke Comoth: Ja, das finde ich ganz wichtig, denn sonst trifft man Entscheidungen in der Theorie. Ich finde, dass das, was die Menschen erleben, und ihre Probleme, dass man die nicht nur in der Theorie bewältigen kann. Es ist wichtig, dass da Rückmeldungen kommen, was das für Konsequenzen hat. Das führt dann auch schon mal dazu, dass Entscheidungen abgeschwächt werden oder Diskussionen anders enden, als es am Anfang geplant war.
Wir diskutieren sehr intensiv innerhalb von ProDG. Wir haben wirklich sehr häufig Treffen in der Fraktion, auch mit den Ministern. Und da wird oft heiß diskutiert, um eben einen Konsens zu finden und das, was wir aus der Bevölkerung mitbringen, zu berücksichtigen.
Stephan Pesch
