Wie es um die Gemeinde Kelmis finanziell steht, wusste Daniel Hilligsmann nur zu genau aus seiner vorherigen Tätigkeit als Kabinettchef des Aufsichtsministers Oliver Paasch. Dennoch hat er sich vor etwas mehr als einem Jahr darauf eingelassen, mit seiner Liste "Elan" und mit dem Koalitionspartner SP die Amtsgeschäfte in der Göhlgemeinde zu führen.
"Es ist nicht einfach gewesen, denn es geht da teilweise darum, dass zum Beispiel die Dienstleistungen des Bauhofs, die zeitweise kostenlos gewesen sind, das jetzt nicht mehr sind. Denn wir sind nun mal einfach darauf angewiesen, unser Personal maximal effizient einzusetzen und wir haben festgestellt, dass es da eine Inflation an Leistungen des Bauhofs gegeben hat, die wir uns heute nicht mehr leisten können."
Auch an anderen Stellschrauben habe die neue Mehrheit gedreht, sagt Daniel Hilligsmann, außer ganz bewusst nicht bei den Vereinen und nicht beim Gemeindepersonal - denn so erklärt der Bürgermeister, im DG-Vergleich sei Kelmis in der Gemeindeverwaltung verhältnismäßig schon am engsten aufgestellt.
"Die Problematik geht mittlerweile noch weiter. Es gibt mittlerweile Personalmitglieder, die unsere Gemeinde verlassen oder Personalmitglieder, die sich erst gar nicht mehr rekrutieren lassen, weil wir am Arbeitsmarkt in einer immer schwierigeren Situation sind und uns auf kurz oder lang auch mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie wir das eigene Personal aufwerten."
Daraus den Schluss zu ziehen, dann doch mit einer anderen Gemeinde zu fusionieren, hält er für übereilt - zumal das Wort "Gemeindefusion" auch mit vielen Ängsten vor Verlust behaftet sei. Wichtiger ist aus seiner Sicht, dass Gemeinden da zusammenarbeiten, wo es einen Sinn ergibt.
"Das machen wir bereits heute. Es gibt zum Beispiel einen gemeinsamen Feststellungsbeamten, einen gemeinsamen Umweltbeauftragten für mehrere Gemeinden. Auf Ebene der Konferenz der Bürgermeister haben wir erst kürzlich sondiert, ob es nicht noch weitere Bereiche für eine Zusammenarbeit gibt ..."
Mit den anderen ostbelgischen Gemeinden und mit der DG-Regierung wird aber vor allem auch darüber diskutiert, ob und wie die Finanzierung der Gemeinden geregelt beziehungsweise verteilt werden kann. Kelmis hat schon davon profitiert, dass der besonderen Sozialsituation in der Gemeinde Rechnung getragen wurde. Die föderale Arbeitslosengeldreform bringe im Gegenzug aber gleich neue Herausforderungen, so Hilligsmann, der auf "ostbelgische Solidarität" setzt.
"Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass über die Gemeinde Kelmis hinaus wir ein sehr großes Interesse daran haben, im sehr kleinen Ostbelgien mit einer einzigen starken Stimme auf Ebene von Gemeinschaft und Gemeinden zu sprechen. Und ich glaube, dass es ein sehr großes Risiko wäre, uns aufgrund von beispielsweise finanziellen Erwägungen auseinanderdividieren zu lassen und da Keile entstehen zu lassen. Ich glaube, dafür sind wir einfach zu klein."
Da spricht aus Daniel Hilligsmann auch der zeitweilig Delegierte der DG-Regierung für institutionelle Angelegenheiten und Zusammenarbeit - für ihn, wie er offen gesteht, ein willkommener Ausgleich zum Bürgermeisteramt.
Ausführliches Radio-Interview mit Daniel Hilligsmann im Player:
Stephan Pesch
