Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) hat in Straßburg mit dem Klima-Kommissar Wopke Hoekstra gesprochen. Thema war die Reform des europäischen CO2-Grenzausgleichs. Dieses System soll sicherstellen, dass Importprodukte aus Drittstaaten ähnliche CO2-Kosten tragen müssen wie Produkte aus Europa.
Hoekstra kündigte an, noch vor Jahresende ein Schutzpaket vorzulegen. Es soll drei Probleme lösen, die auch Firmen in Ostbelgien betreffen - darunter ein Schlupfloch beim Aluminiumschrott, Lücken bei nachgelagerten Produkten wie Kabeln sowie Nachteile für exportorientierte Betriebe.
Arimont sieht darin ein wichtiges Signal für Unternehmen wie Hydro Aluminium in Raeren oder das Kabelwerk Eupen. Beide Firmen wären so besser vor unfairen Importen geschützt, so Arimont. Der Abgeordnete kündigte an, die Kommissionsvorschläge gemeinsam mit den betroffenen Betrieben zu prüfen.
mitt/la
Es ist totaler Nonsens, den CO2 Ausstoß in Europa zu besteuern. Mit 6 Prozent Anteil an den weltweiten Treibhausgas-Emissionen hat Europa überhaupt keinen Einfluss auf den Klimawandel, sofern es ihn gibt.
Es wäre besser, dieses ganze Regelwerk abzuschaffen. Das wäre eine echte Erleichterung für die Unternehmen.