PDG blickt auf ein Jahr Parlamentsarbeit: "Viele neue Gesichter bringen viele interessante Impulse"

Gut gelaunt haben sie Platz am langen Tisch Platz genommen: Die Vertreter der Fraktionen im Parlament der DG. PDG-Präsidentin Patricia Creutz-Vilvoye hatte zum Rückblick und Ausblick nach einem Jahr Parlamentsarbeit geladen. Schnell fällt jedoch auf: Da fehlt jemand. Von den sechs Fraktionen im PDG waren nur fünf vertreten. Der Stuhl von Vivant blieb leer. "Die Kollegen sind eingeladen, aber wahrscheinlich aus beruflichen Gründen nicht verfügbar gewesen", erklärt die Präsidentin.

Creutz-Vilvoye hält den 100 Seiten starken Tätigkeitsbericht des PDG in den Händen. Darin zusammengefasst ist ein Jahr Parlamentsarbeit. "Ein Jahr mit zwölf neu gewählten Kollegen, die haben alles entdecken können. Und vor allem sind viele interessante Impulse von den neuen Kollegen gekommen. Und vor allen Dingen ein wirklich lebendiges Haus mit vielen Veranstaltungen und vielen Besuchern. Rundum: Parlament ist nicht nur Gesetzgebungsarbeit."

Das Parlament sei ein Ort der politischen Bildung und der Bürgerveranstaltungen. So waren 141 Besuchergruppen im Parlament in Eupen zu Gast. 1.860 Schüler wurden empfangen. Außerdem ging es erneut darum, sich mit zahlreichen auswärtigen politischen Akteuren zu vernetzen. Von den 25 Parlamentariern sind zwölf ganz neue Gesichter dabei. Es habe viel wertvolle Unterstützung für die Einarbeitung von Seiten der Parlamentsverwaltung gegeben, lautet der Tenor.

Selbst für Ecolo, die im vergangen Jahr den Verlust des Fraktionsstatus verkraften mussten. Damit verbunden war auch das Wegfallen der Arbeitsgrundlage, nämlich eines Büros. "Das war ein langer Diskussionsprozess im letzten Sommer, wo wir aber glücklicherweise eine fraktionsübergreifende Einigung über die Aufteilung der Räumlichkeiten im Parlament finden konnten. Das war quasi die erste große Übung der Kompromissfindung aller Fraktionen aller Couleur", sagt Fabienne Colling von Ecolo.

Was das Arbeitsverhältnis zur Regierung angeht, herrscht zumindest auf Seiten der Opposition viel Frust. "Das Ungleichgewicht ist natürlich offensichtlich. Das Parlament kann mit den Ressourcen und dem Tempo der Regierung in dieser Form gar nicht mithalten", so Colling. "Das hat man an der Programmdekret-Saga Ende letzten Jahres gesehen, wo ein gigantisches Programmdekret in kürzester Zeit durch dieses Parlament geboxt wurde. Und es hat die vereinten Kräfte der Opposition gebraucht, um diesen Prozess auszubremsen und dafür zu sorgen, dass dieses Jahr die Arbeitsweise eine andere ist."

Auch Politik-Neuling und PFF-Abgeordneter Gerhard Löfgen spricht nach dem Einzug ins PDG von einem "strammen Wechsel". Mit Blick auf die anstehenden Sparpakete erwartet er schwierige Monate. "Es sind natürlich soziale Apparate aufgebaut worden, die man vielleicht in Frage stellen kann. Es sind verschiedene Infrastrukturprojekte, die man vielleicht besser bewerten kann. Es liegt jetzt an der Regierung, den Weg zu finden, damit wir das Sparen so sozial wie möglich gestalten können."

Die politische Agenda birgt also viel Zündstoff. Davon unberührt bleiben die Aufgaben des Parlaments als Bürgerhaus, betont PDG-Präsidentin Patricia Creutz-Vilvoye: "Neben dem täglichen Leben, neben dem Gesetzgeberischen, das hier im Haus stattfindet, werden hier viele Besuchergruppen empfangen. Die Schulen wissen, das demokratische Verständnis erlernt man von klein auf. Ich freue mich jedes Mal, wenn es uns gelingt, wenn unsere Schüler mindestens zweimal hier im Haus waren in ihrer Schullaufbahn. All das sind spannende Themen, da steckt viel Arbeit hinter. Aber: Es ist das Haus des Bürgers."

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Simonne Doepgen