Windfarm St. Vith: Opposition sieht eine verpasste Chance zur höheren Kapitalbeteiligung

Es geht um die fünf Windkraftanlagen zwischen Emmels und Recht. Sie werden von der Windfarm St. Vith AG betrieben. Die Stadt St. Vith hält daran einen Anteil von acht Prozent. Wie Ende Mai bekannt wurde, steige aber einer der anderen Aktionäre aus. Nach den Worten der Opposition hat die Stadtratsmehrheit ihr Vorkaufsrecht auf einen Teil dieser freigewordenen Aktien verstreichen lassen.

Marcel Goffinet war in der vergangenen Legislatur für die Energiepolitik und damit auch für die Nutzung der Windkraft verantwortlich: "Wir hätten da sicherlich anders gehandelt, weil hier ganz einfach historische Chancen verpasst werden. Hier gibt es die Möglichkeit, über 20 Prozent der Anteile eines Aktionärs in der Windfarm St. Vith zu übernehmen. Wir als Gemeinde haben ein Vorkaufsrecht. Man weiß Bescheid seit dem 22. Mai. Gut, das Fenster ist kurz, aber auch nicht so kurz, dass man dort sofort die Flinte ins Korn hätte schmeißen müssen."

Nun ist es nicht so, dass der Stadtgemeinde automatisch die freigewordenen 20,05 Prozent zugestanden hätten. Marcel Goffinet: "Da gibt es zumindest einen zweiten, der Interesse hat. Es ist auch so, dass man sich dann über diese 20 Prozent unterhalten muss, wie viel man davon abbekommen muss - zwischen gar nichts haben oder 20 Prozent haben. Dazwischen gibt es sicherlich etwas. Und Fakt ist ja auch, dass das auch vehement von der jetzigen Mehrheit in der damaligen Opposition gefordert worden ist."

Das weist die Neue Bürgerallianz (NBA) um Marcel Goffinet und Herbert Grommes akribisch nach anhand von früheren Bemerkungen des heutigen Bürgermeisters Werner Henkes im Stadtrat oder auch anhand eines Leserbriefs, den die jetzige Energieschöffin Gaby Schröder mitunterzeichnet habe. Und die Oppositionsvertreter haben ausgerechnet, dass die Windfarm St. Vith alleine in den letzten sieben Jahren einen Gewinn nach Steuern von insgesamt gut 6,5 Millionen Euro erwirtschaftet habe.

Eine höhere Beteiligung der Stadt erscheint der Opposition aber auch mit Blick auf die geplante Erweiterung des Windparks um drei bis vier Windräder interessant, sagt Marcel Goffinet: "Zunächst gibt es da ja 25 Prozent in dieser Erweiterung für Courant d'Air. Dann haben wir ja vonseiten Gemeinde eine direkte Beteiligung. Und nicht zu vergessen: Die Windfarm St. Vith hält ja auch Anteile an dieser Erweiterung und dementsprechend ist der Hebel noch mal höher. Wenn mehr Anteile in der Windfarm St. Vith der Gemeinde gehören würden, würden auch dort exponentiell die Anteile an dieser Erweiterung größer werden."

Im Stadtrat war das Thema Ende Mai in geschlossener Sitzung und dann ein paar Tage später in einem Ausschuss besprochen worden. Marcel Goffinet: "Dort haben wir auch klar und deutlich gesagt, dass wir dort verhandeln müssen, und im Interesse der Stadt unsere Anteile dort fordern sollen."

Per Email seien die Stadtratsmitglieder aber dann unterrichtet worden, dass die Mehrheit das Vorkaufsrecht nicht in Anspruch nehmen werde. Laut Opposition angesichts "früher getätigter Aussagen" ein Verlust an Glaubwürdigkeit. "Es sei denn, es gäbe triftige Gründe..."

Stephan Pesch