Stadtratssitzung: 'Eupen und die Relativitätstheorie'

Finanzschöffe Philippe Hunger erklärte, die Schuld der Stadt nehme seit 2019 stetig ab. Eine genaue Bewertung des Haushalts fällt den Stadtratsmitgliedern aus Mehrheit und Opposition aber schwer, da es eine Reihe von zeitlichen Verschiebungen von Ausgaben und Einnahmen gibt.

Festzuhalten ist aber, dass die allgemeinen laufenden Ausgaben im Vergleich zu 2022 um 642.930 Euro gesunken sind. Der Rückgang der Kosten erklärt sich unter anderem durch Minderausgaben bei der Energie und der Müllentsorgung.

Wiederaufbau in Lichtgeschwindigkeit?

Alexander Pons wiederholte aus diesem Anlass die Forderung der CSP, nachts wieder die Straßenbeleuchtung einzuschalten. Desweiteren kritisierte er eine Aussage der Bürgermeisterin, die im Rahmen des Wiederaufbaus der Unterstadt von Lichtgeschwindigkeit sprach. Trotz der zügig durch die DG ausgezahlten Sonderdotation Hochwasser sei der Begriff im dritten Jahr nach der Flut aufgrund von schleppend verlaufenden Projekten wie etwa dem Wiederaufbau des Wetzlarbades kaum nachzuvollziehen.

Claudia Niessen erwiderte, sie werde den Begriff Lichtgeschwindigkeit weiter benutzen. In Zeiten des Fachkräftemangels und gemessen an den Verwirklichungen anderer vom Hochwasser geschädigten Gemeinden, gehe es in Eupen auf jeden Fall zügig voran.

Was die Nachtbeleuchtung angeht, sprach sich Achim Nahl im Namen von Ecolo für andere Prioritäten aus: so zum Beispiel für einen schnelleren Ausbau zusätzlicher Photovoltaikanlagen, den weiteren Ausbau von Fuß- und Fahrradwegen, oder den früheren Ausbau des Wohn- und Pflegezentrums St. Joseph.

Anschaffung von E-Bikes

Im Haushalt der Stadt Eupen werden 20.000 Euro für die Anschaffung von neuen E-Bikes für das Stadtpersonal vorgesehen. In den drei Jahren zuvor hat Eupen bereits 70.000 Euro genehmigt. Bisher konnten auf diesem Weg 32 E-Bikes erworben werden.

Die Verbindung vom Gelände der Sport- und Festhalle Kettenis zur Weimser Straße, soll ‚Maria-Kreuels-Gässchen‘ benannt werden. Die bisher namenlose öffentliche Gasse ist im städtischen Eigentum. Die Ketteniserin Maria Kreuels war in der Pfadfinderbewegung aktiv und hat öffentlich Widerstand gegen das Nazi-Regime geleistet. Sie starb kurz nach dem Krieg an den Folgen eines langen Gefängnisaufenthaltes.
Der Antrag entspricht dem Anliegen der Frauenliga und des Viertelhauses Cardijn, mehr Wege und Straßen nach Frauen zu benennen. Das Kulturministerium der DG hat dem Vorschlag zugestimmt.

Fahrradweg zwischen Gemehret und Rothfeld

Der Stadtrat hat auch das Projekt zur Schaffung einer Fuß- und Fahrradverbindung entlang der Hochstraße zwischen der Kreuzung Gemehret und der Siedlung Rothfeld genehmigt. Die Verbindung soll - wo nötig - durch Hecken und Bäume von der Straße getrennt werden.

Zur Sprache kam ebenfalls die Verkehrssituation in der Hostert. Die CSP regte an, im unteren Teil der Straße nur den Anwohnern Parkplätze zur Verfügung zu stellen. Die Mobilitätslage in der Hostert sei derzeit unerträglich, weil sie auch zu sehr von Fahrschulen, Mitarbeitern des Ministeriums und Kunden der Alternative genutzt werde.

Mobilitätsschöffe Michael Scholl erklärte, er sei bereit, über die Vor- und Nachteile im Mobilitätsausschuss zu beraten. Man werde auch das Ministerium bitten, die Parkplätze in der Hostert nicht mehr zu nutzen. Die Fahrschule sei bereits früher kontaktiert worden. Leider würden aber noch immer Einparkübungen in der Hostert stattfinden.

Manuel Zimmermann