Der DG-Haushalt sieht im kommenden Jahr Einnahmen von rund 521 Millionen Euro vor - und Ausgaben von rund 557 Millionen Euro. Laut Plan würde der Haushalt Ende 2024 mit einem Minus von rund 35,3 Millionen Euro abschließen (521,5 Millionen Euro - 556,8 Millionen Euro = -35,3 Millionen Euro).
Die Verbindlichkeiten der Gemeinschaft lagen Stand Donnerstag bei 888 Millionen Euro. Dem gegenüber steht ein Banksaldo von rund 115 Millionen Euro. Aktuell beträgt die Gesamtschuld der DG also rund 773 Millionen Euro. 2023 endet das Haushaltsjahr mit einem Minus von etwa 59,695 Millionen Euro. 2025 rechnet Ministerpräsident Oliver Paasch wieder mit einem ausgeglichen Haushalt, mit Ein- und Ausgaben in Höhe von rund 556 Millionen Euro.
Paasch sah sich zum Ende des Haushaltsmarathons bestätigt. Die Oppositionsfraktionen, die den Schuldenstand der DG scharf kritisiert haben, hätten letztendlich mehr Initiativen gefordert, die noch mehr Geld kosten würden. Sparvorschläge habe es dagegen nur wenige gegeben und keine erkennbare Alternative.
Das stieß auf Protest von Michael Balter, der betonte, er habe schon seit langen Jahren viele Sparvorschläge gemacht - laut einigen Mehrheitsabgeordneten aber keine brauchbaren.
Im Anschluss an die Haushaltsdebatte hat das Parlament der DG ein neues Programmdekret verabschiedet. Die vollständige Haushaltsdebatte kann man auf dem Youtube-Kanal des DG-Parlaments nachverfolgen.
Lothar Faymonville ist am Donnerstag für Karl-Heinz Lambertz ins Parlament der DG nachgerückt. Von der SP-Fraktion ist er gleich zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bestimmt worden.
Manuel Zimmermann
