Ein Marathon, kein Sprint: SP setzt zum "EndSPurt" vor den Wahlen an

Die SP zählt die Tage bis hin zu den Wahlen. Denn die letzte Sitzungsperiode dieser Legislatur hat begonnen. Endspurt - zumindest, was diese Legislaturperiode betrifft, sagt die SP-Parteipräsidentin Linda Zwartbol.

"Ich glaube, so was darf man nie als Sprint sehen. Es ist immer ein Marathon, es ist eine ganze Legislatur. Man sollte nicht nur die letzte Zeit vor den Wahlen sehen. Das ist Quatsch", findet sie. "Es gab viel Arbeit, es gibt weiterhin viel Arbeit. Wir bleiben am Ball und das ist unsere Aufgabe, der wir nachkommen."

Zu der Arbeit in der Vergangenheit gehörten auch die vielen Krisen der letzten Jahre: Corona, Inflation und hohe Energiepreise. Die DG-Regierung habe bewiesen, dass sie Krisenmanagement kann. "Ich glaube, es ist gut gehandelt worden", findet die SP-Präsidentin und nennt als Beispiel das Energie-Prämiensystem der DG, "was den Leuten für den Klimawandel entgegenkommt, um das eigene Haus zu fördern, aber auch den Geldbeutel zu schonen".

Linda Zwartbol ist als SP-Parteipräsidentin die Nachfolgerin von Matthias Zimmermann. Letzte Woche wurde bekannt: Er wird nächstes Jahr das Zentrum für Kinderbetreuung leiten. Nicht der erste Posten im öffentlichen Dienst, der an ein ehemaliges SP-Mitglied geht. Das bemerkt zumindest die Oppositionsfraktion Vivant und spricht von Klüngel.

Dieser Vorwurf sei eine bodenlose Frechheit, so Linda Zwartbol. "Von unserer Seite aus können wir natürlich nur sagen, dass das wirklich an den Haaren herbeigezogen wurde, was da gesagt wird. Es grenzt eigentlich schon an Verleumdung. Ich finde persönlich auch, dass man den angesprochenen Leuten ja irgendwo ihre Fähigkeiten abspricht, indem gesagt wird, man wurde einfach nur irgendwo hingesetzt, weil man eine gewisse politische Farbe trägt.
Es ist typische Vivant-Polemik."

Auch der SP-Politiker und ehemalige Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz betont, dass die Prüfungen für solche Posten unabhängig ablaufen. Sie würden nun mal die am besten geeigneten Personen für den entsprechenden Job finden.

Bei anderen Laufbahnen - vor allem im Pflegesektor - gibt es dabei aber Schwierigkeiten. "Den Fachkräftemangel gibt es einfach in jeder Sparte. Das ist nicht berufsabhängig, sondern das gibt es einfach überall. Da muss spezifisch geguckt werden, wie wir wo vorgehen können. Kann man vielleicht mit anderen Leuten aus dem Ausland arbeiten? Oder kann man Langzeitkranke oder Arbeitslose noch besser an die Hand nehmen, um sie wieder zu reintegrieren in den Arbeitsmarkt? Hier muss einfach geguckt werden, mit welchen Instrumenten man dahin kommt."

Konkrete Pläne gibt es laut Zwartbol da aber noch nicht. Die neue Sitzungsperiode steht noch ganz am Anfang. Die Arbeit gehe jetzt nach den Sommerferien wieder so richtig los. In puncto Schulferien vertritt die SP übrigens eine klare Meinung. "Unser Vorschlag ist eigentlich ganz einfach: Die Sommerferien sollen gekürzt werden", so Zwartbol. "Es wird sich schon ewig darüber von allen Seiten beklagt, dass zwei Monate auch einfach zu lang sind. Ich denke, dass das auch stimmt. Und daneben sollte man einfach schauen, dass der Anfang und das Ende dieser Ferien innerhalb von ganz Belgien, also auf Landesebene, gleichgestellt ist."

Vorschläge will die Partei aber auch weiterhin von der Bevölkerung aufnehmen - und das natürlich zu jedem Thema. Nicht umsonst gibt es zum Beispiel die SP-Bürgerbüros in Kelmis und Eupen. Aber bis zum 9. Juni, dem Wahltag, will die Fraktion noch aktiver auf die Bevölkerung zugehen.

Bis dahin wird auch das Parteiprogramm und die Liste noch genauer ausgearbeitet. "Aktuell wird natürlich an den Listen auch schon etwas gearbeitet. Ich denke, man hat da Glück in Ostbelgien. Man wird mit Sicherheit wieder engagierte und motivierte Leute finden, die sich für die Politik interessieren und wieder für Ostbelgien einstehen."

Raffaela Schaus