Luxemburg erlebt in diesem Jahr das, was Belgien im nächsten Jahr bevorsteht: ein Superwahljahr. Interessieren sich die Luxemburger für die Kommunalwahlen?
Wie immer bei Wahlen merkt man das erst in den letzten Tagen. Also jetzt kommt ganz klar ein Wahlklima auf. Wir wissen aus Studien der Universität Luxemburg, dass die Luxemburger im Allgemeinen die Kommunalwahlen ähnlich wichtig einschätzen wie die nationalen Wahlen. Die Europawahlen werden schon als ein bisschen weniger wichtig eingestuft hier in Luxemburg.
Bei Kommunalwahlen geht es oft um spezifische, ortsbezogene Themen. Gab es auch übergreifende Themen, die im Wahlkampf eine Rolle gespielt haben?
Wenige. Wir merken, dass gerade die Kommunalwahlen immer personenbezogener werden und dass diese übergreifenden Themen fehlen. Natürlich, in ganz vielen Gemeinden spielt das Thema Verkehrspolitik eine Rolle. Es gibt Wohnungsnot, große Projekte, die umstritten sind. Aber im Wahlkampf wurde das weniger thematisiert und wenn, dann sehr, sehr lokal. Aber es sind eher die Personen, die im Mittelpunkt stehen bei den Kommunalwahlen.
Könnte der Ausgang der Kommunalwahlen zumindest in den größeren Gemeinden einen Einfluss haben auf die Parlamentswahlen im Herbst?
Absolut. Auch wenn die Parteien da noch vorsichtig sind, weil sie ja noch nicht wissen, was herauskommt. Zum ersten Mal in der Nachkriegszeit sind in Luxemburg erst die Kommunalwahlen und schon vier Monate später die Nationalwahlen. Das hat damit zu tun, dass wegen der Neuwahlen von 2013 der Wahlkalender umgestellt wurde. Und es ist evident, dass wenn eine Partei jetzt zu den Wahlgewinnern zählt, sie sich das auf die Fahne schreibt, um mit einem guten Flow in die Parlamentswahlen zu ziehen. Wer aber jetzt verliert, dem werden die anderen Parteien schnell nachsagen, dass es sich um die Wahlverlierer handele. Also es wird ganz sicher so gedeutet werden. Aber ganz so einfach ist das nicht. Außerdem kann in vier Monaten noch etwas passieren. Und es gibt viele Wähler, die sich von Wahl zu Wahl anders entscheiden. Oder sich erst in den letzten ein, zwei Wochen entscheiden. Also es bleibt auch für die Nationalwahlen spannend.
Stephan Pesch
