Eupen: Stadtrat widerruft geplanten Aufschlag der Sporthallengebühren integral

Da die realen Betriebskosten 2022 und die Prognosen für 2023 und 2024, insbesondere die Preissteigerungen für Strom und Gas, geringer ausfallen als erwartet, hat der Stadtrat den Gebührenaufschlag integral widerrufen. Die nächste Indexanpassung der Benutzungsgebühren soll zudem erst im August 2024 erfolgen.

Aufgrund der zahlreichen Beschwerden aus der Vereinswelt, regte die SP+-Fraktion an, zu erörtern, ob die heutige Tarifstruktur überhaupt noch zeitgemäß ist. Das wurde von allen Fraktionen wohlwollend begrüßt. Die CSP-Opposition regte dazu sogar einen besonderen Ausschuss an. CSP-Stadtrat Fabrice Paulus sprach in diesem Zusammenhang von einem schwierigen Balanceakt. Die Stadt könne die Hallen nicht verschenken, wolle die Vereine aber auch nicht im Regen stehen lassen.

Müllentsorgung

Begrüßt wurde auch, dass in Sachen Müllentsorgung nicht das letzte Wort gesprochen ist. Laut CSP-Stadtrat Alexander Pons ist die Qualität und Größe der im März eingeführten neuen Müllsäcke zu beanstanden. Das habe er nicht nur anhand zahlreicher Reaktionen, sondern aus eigener Erfahrung feststellen können. Er forderte die Mehrheit dazu auf, eine Wiedereinführung der alten Müllsäcke in Erwägung zu ziehen. Man müsse die neuen und kleineren Müllsäcke deshalb aber nicht abschaffen. Umweltschöffin Catherine Brüll kündigte an, dass im Sommer eh eine Evaluierung der Veränderungen eingeplant sei. Eine Wiedereinführung der alten Müllsackgrößen sei deshalb im Moment nicht auszuschließen.

Eupen Open Air

Tourismus- und Mittelstandsschöffe Lucas Reul kündigte auf dem Stadtrat eine Neuauflage von Eupen Open Air an. Sie beginnt am 16. Juni mit der Eupener Kirmes und endet am 3. September.

Das Konzept der autofreien Innenstadt wird aber abgespeckt und auf einen Platz beschränkt. Dazu wird die Klötzerbahn zwischen Kreuzung Bergstraße und Wasserspiel für den Verkehr gesperrt – freitags und samstags ab 17:30 Uhr, sonntags schon ab 12 Uhr. Besucher können sich so frei zwischen Terrassenplätzen mit oder ohne Durchfahrtsverkehr entscheiden. Logistisch gestaltet sich dies durch die örtliche Einschränkung nun auch einfacher, da weder Passierscheine ausgestellt, noch Busse oder Taxen durchgelassen werden müssen. Lediglich drei Barrieren sind für dieses neue Konzept erforderlich.

Weitere Entscheidungen

Die Stadtverwaltung Eupen möchte für ihr Personal weitere E-Bikes anschaffen. Der Haushalt 2023 sieht dafür 20.000 Euro vor. Ziel ist, das städtische Personal dazu zu motivieren, auf die Nutzung des privaten Pkw zu verzichten. Bei der Vergabe sollen prioritär die Mitarbeiter mit dem geringsten Bruttolöhnen berücksichtigt werden. Zudem haben Mitarbeiter in Vollzeit Vorrang vor den Teilzeitkräften. Letzteres wurde von der CSP kritisiert. Sie sei damit nicht einverstanden. Bürgermeisterin Niessen erwiderte, dass sogar die Gewerkschaften keine Einwände gegen das Prinzip geäußert hätten.

Im Rahmen von geplanten Kabelverlegungen in der Bergstraße durch den Netzbetreiber Ores soll auch der Bürgersteig verbreitert werden. Der asphaltierte Gehweg soll mit erhöhten Bordüren eingefasst werden, um die Sicherheit der Fußgänger zu verbessern.

Der Eichenberg erhält einen Fußgängerweg in Richtung Kehrweg. Die Fußwegverbindung ist bis zur Bushaltestelle kurz hinter dem Fußballstadion geplant. Vorhandene Gehwege sollen aufgewertet werden.

Der Stadtrat hat auch Verbesserungsmaßnahmen für den Ostpark genehmigt. Sie umfassen die Instandsetzung der Wege vom Stadtzentrum in Richtung Spielplatz und den Anschluss an die neu asphaltierten Wege. Es wird eine neue Asphaltdecke aufgebracht, sodass Personen mit eingeschränkter Mobilität, Fahrradfahrer und auch Fußgänger sie sicherer und bequemer nutzen können.

Die Veranstaltungsstände des Verkehrsvereins sind in einem sehr schlechten Zustand. Ein Teil der Stände musste entsorgt werden. Als Ersatz sollen 20 neue, klappbare Veranstaltungsstände angeschafft werden.

Der Mietvertrag mit dem Eupener Amateurfußballverband für die Sportanlagen Schönefelderweg 240 wird ab dem 1. Mai 2023 um zehn Jahre verlängert. Die indexgebundene Jahresmiete beträgt 2.154 Euro. Alle anderen Vertragsbedingungen bleiben unverändert bestehen.

Manuel Zimmermann