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Gemeinderat Kelmis: 1,5 Millionen Euro Haushaltsüberschuss dank DG-Darlehen

18.04.202306:30
  • Deutschsprachige Gemeinschaft
  • Kelmis

Bei der Verabschiedung der Haushaltsrechnung der Gemeinde Kelmis für das Jahr 2022 ist ein sattes Plus von fast anderthalb Millionen Euro angegeben worden. Trotz dieser guten Bilanz sorgte dieser Punkt der Tagesordnung einmal mehr für Diskussionen.

In einer ersten Berechnung war in Kelmis noch von einem Überschuss von etwas mehr als einer halben Million Euro die Rede gewesen. Doch die anderthalb Millionen, die es schlussendlich geworden sind, sind auf ein zinsloses Darlehen der Deutschsprachigen Gemeinschaft zurückzuführen. Ohne dieses Darlehen über drei Millionen Euro stände ein Minus auf der Abrechnung.

Das könne man aufgrund von noch ausstehenden Zahlungen und Ersparnissen dann aber dennoch auf ein minimales Plus von etwas mehr als 30.000 Euro hochrechnen, so erklärte es Bürgermeister Luc Frank. Die Lage sei aber dennoch delikat, der Spielraum sei klein. Raymond Lenaerts von Ecolo monierte, dass es sich bei diesem Darlehen lediglich um eine Notlösung für eine kurze Zeit handelt.

Lediglich Jean Ohn enthielt sich bei der Verabschiedung dieses Punktes. Der fraktionslose Ohn war es dann auch, der als einziger gegen eine Anpassung der Gemeindesteuern und Gebühren des Städtebau- und Umweltdienstes stimmte, da dort wieder die Kosten auf den einfachen Bürger abgewälzt würden.

Max Munnix von der PFF warf die Frage in den Raum, ob das aktuelle Terminsystem nicht an kurze Termine angepasst werden könnte. Aktuell sind lediglich Termine mit einem Zeitfenster einer halben Stunde vorgesehen. Die Frage schloss sich an die Frage an, wieso der Haupteingang am Gemeindehaus auch während der Öffnungszeiten geschlossen sei. Da hatte Luc Frank erklärt, dass dies Sicherheitsgründe habe. Außerdem stünden Umbauarbeiten an, die dies erforderlich machten.

Christoph Heeren

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