Gemeindefusionen in Ostbelgien: Nicht erwünscht, aber denkbar

Die ostbelgischen Bürgermeister können sich vorstellen, zukünftig enger mit den Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten. Das könnte auch durch die Zusammenlegung von Diensten möglich werden. Gemeindefusionen, wie sie zurzeit von einigen flämischen Gemeinden vorbereitet werden, sind aber nicht angedacht.

Gemeindefusion (Bilder: Jean-Luc Flemal/John Thys/Bruno Fahy/Belga)

Bilder: Jean-Luc Flemal/John Thys/Bruno Fahy/Belga

Gemeindefusionen hat es in Belgien immer wieder mal gegeben. Die umfassendste Fusionswelle fand am Neujahrstag 1977 statt. Damals wurden aus 2.359 Gemeinden 596 – knapp drei Viertel weniger. So manch einer hat das noch immer nicht verdaut. Den Eindruck bekommt man jedenfalls, wenn in einigen Gemeinderäten bis heute angedeutet wird, dass eine Altgemeinde benachteiligt wird oder werden könnte.

Die Aussicht auf eine weitere Zusammenlegung ostbelgischer Gemeinden gibt es aber bislang nicht. Das hört man zumindest aus den Rathäusern. Demnach steht niemand der Sinn nach einer weiteren Fusion. „Konkret gibt es in Amel keine Überlegungen über Gemeindefusionen“, sagt Bürgermeister Eric Wiesemes.

„Das Thema sollte ruhig offen diskutiert werden. Als größte Gemeinde in der DG ist das in Eupen kein akutes Thema“, so Claudia Niessen. Auch Friedhelm Wirtz sagt: „Zum jetzigen Zeitpunkt ist das für meine Gemeinde eigentlich kein Thema.“

Auch in den Nachbargemeinden von Amel, Eupen und Büllingen schmiedet niemand Pläne. Was aber nicht heißt, dass es ein Denkverbot geben sollte, fügt Burg-Reulands Bürgermeisterin Marion Dhur hinzu. „Wir leben in einer Zeit, in der vieles neu gedacht oder anders gemacht werden muss, in der viele Themen auf den Tisch kommen müssen. Auch die Themen um Gemeindefusionen sind in meinen Augen vorstellbar.“

Nicht geplant, aber immerhin vorstellbar. Eine Gemeindefusion könnte sich aber aufdrängen, wenn es Zwänge geben sollte. „Fusionen haben ja oft einen Grund. Es geht eigentlich darum, Kosten einzusparen“, so der Kelmiser Bürgermeister Luc Frank.

Das liebe Geld ist oft ein Problem, aber heutzutage nicht das einzige, weiß auch Marion Dhur. „Die Anforderungen für die Gemeinden werden immer größer. Die Verantwortung auch. Aber teilweise findet sich kein Personal.“ Fachkräftemangel ist auch in den anderen Gemeinden kein Fremdwort.

Auch wenn man zur Zeit keine Fusion in Ostbelgien plane, sei nicht auszuschließen, dass es wieder von höherer Stelle zum Thema wird, sagt Bütgenbachs Bürgermeister Daniel Franzen. „Das Thema Gemeindefusion ist zurzeit nicht tagesaktuell. Hier und da kommt es doch zu Gesprächen. Es scheint auch so, dass man manchmal von höheren Instanzen auch ein bisschen dahin gedrängt wird – sei es aus finanziellen Gründen oder Gründen personeller Art, weil man das Personal nicht findet, um alle Dienste zu gewährleisten.“

„Am liebsten würden wir mit Raeren fusionieren“ sagte ein Eifeler Bürgermeister. „Denn dort hat man genug Geld.“ Ein Scherz nicht ganz ohne Hintergedanken. Eine Gemeindefusion müsse sich aber nicht nur finanziell lohnen. Auch für den Bürger muss es einen Mehrwert haben, sind sich die Bürgermeister einig.

„Eine Fusion macht keinen Sinn, wenn kein Mehrwert für alle Beteiligten rauskommt“, sagt Franzen und auch Dhur betont: „Eine Gemeindefusion ist nur möglich, wenn dadurch kein Nachteil für die Bevölkerung entsteht.“

Finanzielle und administrative Vorteile werden für eine gelungene Gemeindefusion nicht ausreichen, sagt Friedhelm Wirtz. Eine Zusammenlegung müsse auch von der Bevölkerung gewünscht werden. Wenn sich die Bürger nicht als eine Gemeinde sehen, dann ist die Fusion gescheitert, so Büllingens Bürgermeister.

Raerens Bürgermeister Jérôme Franssen warnt sogar davor, eine Gemeindefusion als Allheilmittel anzusehen. „Ich sehe in der Gemeindefusion keine Stärkung der lokalen Demokratie.“ Wenn die Gemeinde größer wird, wird die Nähe zum Bürger kleiner, könnte man es zusammenfassen. Wobei es vielleicht noch viele weitere Pros und Contras für eine Gemeindefusion gibt.

Manuel Zimmermann