Der Kodex der lokalen Demokratie ermöglicht das, wenn sich ein Drittel der Ratsmitglieder hinter den Antrag stellt. Allerdings braucht es für einen beschlussfähigen Gemeinderat mindestens die Hälfte plus ein Ratsmitglied. Durch die Abwesenheit der Stadtratsmehrheit konnte das Quorum nicht erreicht werden.
Die Oppositionsfraktion "Alternative Plus" hatte die Sitzung anberaumt, weil ihr einige Punkte dringend erschienen. Die Mehrheit erklärte den Zeitpunkt für ungünstig, da Ratsmitglieder in der Urlaubszeit verhindert seien.
Die zweite Oppositionsfraktion "Osons Spa" hätte zwar an der Sitzung teilgenommen. Sie vermutet hinter der Ansetzung aber ein mögliches politisches Manöver nach den jüngsten Überschwemmungen.
sudpresse/sp
Wie ernst meinen gewisse Mehrheitsratsmitglieder es mit der "lokalen Demokratie" ?
Statt öffentlich im Rat mit der Minderheit über Sinn oder Unsinn bestimmter Punkte zu reden, lässt man die ordnungsgemäß anberaumte Sitzung einfach platzen, weil man eben die "Macht" dazu hat. So wird der Kodex ad absurdum geführt.
Gibt es denn auch Sitzungsgeld, wenn die Gemeinderatssitzung geplatzt ist wegen Beschlussunfähigkeit ?