Rettungsdienst Eupen: Ärger um zweiten Bereitschaftsdienst

Am Eingang der Feuerwehrkaserne machen sie ihrem Unmut mit Protestplakaten Luft: Die Sanitäter des Eupener Rettungsdienstes sind sauer. Und die Vorsitzende der Hilfeleistungszone ist es auch. Die Eupener Bürgermeisterin Claudia Niessen hatte sich mit Vertretern des Rettungsdienstes zum Gespräch verabredet. Jetzt wirft sie ihnen vor, sich nicht an die Absprache zu halten und eine unangemeldete Kundgebung zu veranstalten.

Die Sanitäter protestieren damit gegen eine Regelung, die den Bereitschaftsdienst in der Nacht betrifft. "Letzten Mittwoch haben wir eine Dienstnote bekommen, die uns klar sagt, dass wir die zweite Ambulanz in Eupen nicht mehr ab der Kaserne besetzen dürfen und dass das Personal, das gegebenenfalls von zu Hause aus fährt, innerhalb von fünf Minuten in der Kaserne sein muss, was faktisch nicht machbar ist", erklärt Dienstleiterin Caroline Leroi.

Denn nicht alle Sanitäter wohnten in unmittelbarer Nähe der Kaserne, so die Freiwilligen. "Die Konsequenzen sind, dass die zweite Ambulanz auf Dauer nicht besetzt werden kann", so Leroi, "d.h. nachts und am Wochenende wären keine zwei Ambulanzen in Eupen verfügbar. Es müssten Ambulanzen aus Welkenraedt und Kelmis kommen, die dann natürlich auf ihrem eigenen Gebiet fehlen."

Den Vorwurf, die Dienstorganisation ohne Rücksprache verändert zu haben, weist die Zonenvorsitzende Claudia Niessen zurück. Sie habe lediglich an eine bestehende Regelung erinnert. "Wir haben im Oktober letzten Jahres einen Beschluss gefasst, uns den legalen Rahmenbedingungen der föderalen Gesetzgebung anzupassen und der Konvention Rechnung zu tragen, den ersten Wagen in Eupen als 'sous toit' zu bezeichnen, d.h. er startet ab der Kaserne und damit verbunden ist auch die Auszahlung eines Bereitschaftsgeldes. Dieser gesetzlichen Verpflichtung sind wir seit Oktober 2020 nachgekommen."

"Der zweite Wagen ist der sogenannte Bereitschaftswagen und da gibt es keine Konvention 'sous toit'", so Niessen. Und damit auch kein Budget bzw. kein Bereitschaftsgeld für die Freiwilligen, die von zu Hause aus ihren Dienst verrichten. Bisher war es üblich, dass sich auch die zweite Mannschaft in der Kaserne bereit hielt - um die Ausrückzeit kurz zu halten. Im letzten Jahr sei der zweite Rettungswagen 489 mal ausgerückt, so die Sanitäter. Und dieses Jahr bereits 119 mal.

Dass es vor der neuen Dienstanweisung keine Konzertierung gab, ärgert die Gewerkschaften. Auch für sie ist die Regelung nicht hinnehmbar, "vor allem wenn man berücksichtigt, wie oft der Rettungswagen 2 allein dieses Jahr schon ausgerückt ist", sagt Thomas Tychon von der CSC. "Wenn die Zeit mehr wird als fünf Minuten, die die Sanitäter in Bereitschaft brauchen, um zur Kaserne zu gelangen, müsste der Wagen auf rot gesetzt werden und steht nicht mehr zur Verfügung für Notrufnummer."

Ohne Beschluss und ohne Haushaltsposten könne es keine zweite Bereitschaft geben, betont die Zonenvorsitzende. Sie verweist auf die Abmachungen im Kollegium, das die ganze Hilfeleistungszone der DG im Blick haben müsse. "Die Hilfeleistungszone besteht ja nicht nur aus Eupen. Wir haben ja auch noch Posten in St. Vith und eine Konvention mit dem Roten Kreuz in Büllingen. Wir sind auch dabei, personell aufzustocken, um anderen Anforderungen in der Hilfeleistungszone gerecht zu werden", so Niessen.

"Ich kann nicht losgelöst, den Wagen Eupen 2 betrachten. Ich muss das in einem Gesamthaushaltspaket betrachten. Das ist eine Übung, die wir natürlich gerne machen würden. Aber ich kann nichts versprechen."

Ab Mai ist beim Rettungsdienst Eupen nachts und am Wochenende nur noch ein Bereitschaftsdienst in der Kaserne besetzt. Die Sanitäter wollen jedoch gemeinsam nach Kompromissvorschlägen suchen. Am Mittwoch wollen die Vertreter der Gewerkschaften mit Claudia Niessen sprechen.

Michaela Brück