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Europäischer Impfnachweis auch Thema in der Kammer - Kattrin Jadin fragt bei Premierminister nach

18.03.202119:46
  • Kammer
Kattrin Jadin und Alexander De Croo in der Kammer (Bild: Dirk Waem/Belga)
Kattrin Jadin und Alexander De Croo in der Kammer (Bild: Dirk Waem/Belga)

Am Donnerstag wurde in der föderalen Kammer über den "grünen digitalen Impfnachweis" diskutiert. Der Nachweis soll eine einheitliche Basis bieten, um eine Impfung, einen Test oder eine Corona-Erkrankung nachzuweisen. In der Debatte befragte dazu die ostbelgische Abgeordnete Kattrin Jadin den Premierminister Alexander de Croo.

Gerade aus ostbelgischer Perspektive ist ein europäischer Nachweis besonders interessant. Denn sein Nutzen soll sich vor allem im Grenzraum abspielen. Und das bedeutet : offene und passierbare Grenzen, was Kattrin Jadin auch in der Kammer noch einmal unterstreichen wollte: "Auch war das mir wichtig - und darauf habe ich den Premierminister nochmal hingewiesen -, dass dieses Zertifikat nicht dazu führen darf, dass man wieder Grenzkontrollen einführt. Es wäre absolut schädlich und natürlich nicht im Sinne der Bewegungsfreiheit innerhalb der europäischen Union. "

Doch nicht nur für den Verkehr zwischen den Ländern sieht Kattrin Jadin einen Nutzen. Zwar steht noch nicht fest, wie genau die Länder den Impfpass einsetzen werden - denn es sind einzig die Länder, die darüber entscheiden - Möglichkeiten gibt es laut Kattrin Jadin eine ganze Reihe: "Ich denke zum Beispiel, dass das ein ganz essentieller Fortschritt sein könnte, wenn wir morgen wieder vermehrt sportliche Aktivitäten haben möchten, oder an sportlichen Aktivitäten teilnehmen möchten als Zuschauer. Wenn wir auch wieder unsere Kultur beleben lassen wollen."

Auch wenn der Nachweis nicht die Bedingung für die Öffnung von Sport- oder Kulturaktivitäten sein wird, soll er so schnell wie möglich vorliegen. Doch wann genau? Aus der Vorstellung der EU-Kommission am Mittwoch ging das nicht genau hervor, der Sommer wurde als Ziel genannt. Kattrin Jadin richtete die Frage an Premierminister Alexander de Croo.

Das europäische Parlament muss noch entscheiden, auch die nationalen Parlamente sollen die Initiative gutheißen. Wann liegt der Impfass auf dem Tisch beziehungsweise auf dem Smartphone vor ? Wenn die drei folgenden Fragen geklärt sind, antwortete Alexander de Croo. Zuallererst müsse die Privatsphäre geschützt sein. Dann müsse geklärt werden, wie lange ein negativer Test oder aber eine zurückliegende Corona-Infektion gültig sei. Und zu guter Letzt müsse man garantieren, dass nicht zwischen Geimpften und Nicht-geimpften diskriminiert würde.

Gerade dem letzten Punkt stimmt auch die liberale Abgeordnete Kattrin Jadin zu: "Die Quintessenz dieses Zertifikats ist es auch wirklich davon abzusehen, dass es nicht nur eine Bevorteiligung derer gibt, die eine Impfung haben dürfen, sondern, dass es eben auch die Möglichkeit gibt, für die, die noch keine haben, trotzdem auch eine größtmögliche Bewegungsfreiheit zu erhalten."

Wenn einmal diese Fragen geklärt sind, und wenn der Impfnachweis vom europäischen und den nationalen Parlamenten gutgeheißen worden ist, soll er schnellstmöglich umgesetzt werden. Auf einen genauen Tag wollte sich weder die Kommission, noch der Premierminister, noch die Kammerabgeordnete Kattrin Jadin festnageln lassen: "Das empfinde ich, wenn es denn auch auf die Beine gestellt werden kann auch vor dem Sommer - das ist nämlich eine große Herausforderung - wirklich optimal."

Es wird sich also zeigen, wie schnell der Impfpass die legislativen und administrativen Herausforderungen bewältigen kann - um dann die praktischen Herausforderungen der Corona-Krise anzugehen.

Andreas Lejeune

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