Kurz vor Weihnachten rief Friedhelm Wirtz die Bürger seiner Gemeinde eindringlich dazu auf, sich an die Corona-Regeln zu halten. Und das war nach den Erfahrungen des Jahres 2020 nicht nur so dahergesagt. "Ich kann mich noch erinnern: Irgendwann hat der BRF gemeldet, dass Büllingen eine von sechs Gemeinden in Belgien ohne Coronafälle sei und gefühlt 14 Tage oder drei Wochen später waren wir Spitzenreiter in der Deutschsprachigen Gemeinschaft."
Der eindringliche Feiertags-Appell des Bürgermeisters scheint gefruchtet zu haben: Inzwischen steht Büllingen in den Statistiken wieder ganz gut da. Aber Friedhelm Wirtz hat gelernt, vorsichtig mit den Zahlen umzugehen.
Hoffnung auf den Holzverkauf im Frühjahr
Das gilt ganz sicher für die Haushaltsplanung. "Wir haben in Büllingen immer mit Augenmaß geplant, aber für dieses Jahr 2021 ganz besonders, denn nichts ist sicher. Und wir als strukturschwache Gemeinde hängen natürlich von einigen besonderen Einkommensparametern ab ..."
Wie vom jährlichen Holzverkauf, der zuletzt längst nicht mehr die Summen abwarf wie noch vor ein paar Jahren. "Uns fehlten knapp anderthalb Millionen. Und für dieses Jahr 2021 sind auch nur 150.000 Euro als Einnahmen aus der Forstwirtschaft vorgesehen. Im Vorjahr haben wir entschieden, dass wir 2020 keinen Holzverkauf starten, denn die Rahmenbedingungen, sprich: die Holzpreise, waren ganz einfach im Keller."
Stattdessen fuhr die Gemeinde Büllingen eine andere Strategie: Sie nahm Anleihen auf und zog einige Wegebauprojekte vor. "Die Zinsen tendierten gegen null, wir haben sehr günstig Fremdkapital aufnehmen können. Auf der anderen Seite ist unser Holzbestand während dieser Zeit gewachsen - man spricht immer von 1,5 bis zwei Prozent Zuwachs im Jahr. Ich habe es so ausgedrückt: Wir leihen uns billiges Kapital, während unser Kapital wächst."
Nun hofft Büllingen auf einen guten Holzverkauf im Frühjahr. Zumal die Ergebnisse bei den Holzverkäufen der anderen Eifelgemeinden im Dezember schon besser ausgefallen sind. Wirtz räumt ein, dass es in gewisser Weise auch ein Lotteriespiel sei. "Die Rechnung kann nur aufgehen, wenn wir im Frühjahr 2021 einen ordentlichen und guten Holzverkauf haben. Wenn das nicht der Fall ist, habe ich ein großes Problem und dann müssen wir sehen, dass wir aus der Sache herauskommen."
Windparkprojekt noch auf Eis gelegt
Als neue Einnahmequelle ist der Windpark gedacht, den Büllingen zusammen mit der Gemeinde Amel zwischen Honsfeld und Halenfeld plant. Die Klage von Anwohnern gegen die erfolgte Genehmigung ist immer noch vor dem Staatsrat anhängig. Aus dem für Dezember angekündigten Entscheid ist nichts geworden.
Friedhelm Wirtz weiß auch nicht, wann damit zu rechnen ist. Er hofft aber, dass dieses Projekt nicht "Juristereien" zum Opfer falle - wo doch Belgien seinen Klimaverpflichtungen derzeit nicht nachkomme. "Da wäre es doch sinnvoll, wenn derart interessante Projekte, die für uns Gemeinden wiederkehrende und garantierte Einnahmen bringen würden, realisiert werden könnten. Das Projekt steht, es ist eigentlich alles klar, wir haben ja auch eine Baugenehmigung. Aber solange das Staatsratsurteil nicht vorliegt, wird der Projektautor nicht mit den Arbeiten beginnen."
Unabhängig davon gilt für den Finanzpolitiker Wirtz die Maxime: Maß halten! "Wir wissen nicht mit Gewissheit, was wir im kommenden Jahr auf der Einnahmenseite haben werden. Das hängt zu sehr von Holzverkäufen und verschiedenen Sachen ab. Das gilt auch für die Ausgabenseite: Ein sehr strenger Winter würde unser Budget wieder in eine Schieflage bringen. Deshalb ist es wenig sinnvoll, Haushalte zu präsentieren, die nicht ausgeglichen sind."
Dabei wäre das doch möglich, wo die Corona-Krise auch die strengen Haushalts- und Buchhaltungsnormen der EU erst einmal aufgeschoben hat. "Wir müssen alle Gelder irgendwann wieder zurückzahlen und diese Rückzahlungen müssen wir aus dem ordentlichen Haushalt leisten. Und dann ist meine Gemeinde nachher nicht mehr funktionsfähig. Da liegt auch der Unterschied zu anderen politischen Einheiten."
Mehr Platz für Bauhof auf Schwarzenbach
Vor einem Jahr saß die Büllinger Gemeindeverwaltung praktisch auf gepackten Koffern: Der Umzug ins neue Rathaus stand unmittelbar bevor, nach der Übergangszeit im "Ersatzrathaus" in der Gewerbezone Schwarzenbach. An ebendieser Stelle, das liegt ihm nach eigenen Worten am Herzen, soll der neue Bauhof der Gemeinde erreichtet werden.
Die Planungskosten sind im Haushalt vorgesehen, "damit auch unsere Mitarbeiter vom Bauhof beste Arbeitsmöglichkeiten haben. Wir haben auch Planungskosten vorgesehen für die drei Sporthallen, die in die Jahre gekommen sind: energieeffiziente Sanierung, in Manderfeld reden wir sogar von Umbau und Erweiterung. Das alles wollen wir in den nächsten Jahren noch umsetzen. Dieses Jahr beschränken wir uns auf die Planungskosten, denn die Haushaltsmittel sind, wie schon angedeutet, eher etwas dünner bemessen."
Stephan Pesch