Finanzschöffe Philippe Hunger sagte, er sei stolz, dass die Stadt angesichts eines doch sehr seltsamen Jahres einen soliden Haushalt auf die Beine gebracht habe. Hunger bedankte sich vor allem beim Finanzdirektor, für den 2020 kein einfaches Jahr gewesen sei.
Die Opposition stimmte dem Haushaltsplan nicht zu. Der CSP fehlten bei manchen Vorhaben die konkreten Startdaten. Außerdem seien Projekte wie die Neugestaltung des Scheiblerplatzes im Plan gar nicht zu finden.
Die CSP begrüßte hingegen den Kauf und die Sanierungen des Jünglingshauses, das eine wichtige Kulturstätte sei. Ansonsten zeigte sich die Opposition aber unzufrieden mit dem Haushaltsplan 2021.
Die CSP-Fraktion im Stadtrat warf der Mehrheit eine Politik der Intransparenz vor: Informationen kämen entweder gar nicht, zu spät oder erst auf Nachfrage, so Thomas Lennertz von der CSP.
Beim Umbau der Kettenisser Grundschule bescheinigte er der Mehrheit im Rathaus, in diesem Dossier keinen politischen Weitblick gehabt zu haben, als sie 2015 das an die Schule angrenzende Grundstück verkauft hat, und dass dieser Mangel an politischem Weitblick jetzt den Bau der Schule deutlich teurer werden lasse: "Das ist ein Paradebeispiel für kurzfristige und unüberlegte Politik: 2015 ein Grundstück für 165.000 Euro verkaufen – und hierdurch fünf Jahre später beim Ausbau der anliegenden Schule Mehrkosten in Millionenhöhe verursachen."
Schöffin Catherine Brüll wies die Kritik der Opposition zurück. Bei einem solchen Bauprojekt rede man schließlich nicht nur von einem Gebäude, sondern von der zukünftigen Heimat einer Schulgemeinschaft und die müsse bei dem Umbau eben auch berücksichtigt werden.
Sarah Dederichs/Stephan Pesch
