Kurz vor Ende der Fragerunde bei der Pressekonferenz des Nationalen Sicherheitsrates durfte DG-Ministerpräsident Oliver Paasch dann auch noch das Wort ergreifen, als es um den bevorstehenden Schulanfang ging, der in der Zuständigkeit der Gemeinschaften liegt: In wenigen Worten unterstrich er, wie wichtig der direkte Austausch mit anderen Schülern und dem Lehrer sei.
Zurück in Ostbelgien sah er sich dann wieder mit den Grenzen der Autonomie und dem Protest gegen die Maskenpflicht im Sekundarschulunterricht konfrontiert. "Es ist der Eindruck entstanden, als hätte Bildungsminister Mollers die Maskenpflicht ablehnen können. Er hatte aber gar keine wünschenswerte Alternative. Hätte er das abgelehnt oder würde er dem Vivant-Vorschlag folgen, keine Masken in den Schulen zu verlangen, dürften wir die Sekundarschulen gar nicht öffnen", erklärt Paasch.
Dabei hatten die Bildungsminister noch Ende Juni in Aussicht gestellt, dass die Sekundarschüler gegebenenfalls an vier Tagen pro Woche die Schule besuchen können - ohne Maske. Inzwischen habe sich aber die epidemiologische Ausgangsposition verändert, sagt Oliver Paasch, was zu dem jetzt gefundenen Kompromiss geführt habe.
"Ich hoffe sehr, dass wenn sich die Infektionszahlen nach dem Schulstart und der Rückkehr aus dem Urlaub im Laufe des Monats September wieder verbessern oder zumindest stabilisieren, dass wir dann auf diese Vorgabe noch einmal zurückkommen können", so Paasch. "Meine persönliche Vorgabe ist, dass es auch weitere Lockerungen im Schulalltag wird geben können im Laufe des Schuljahres und man dann auch über die Maskenpflicht wird reden können."
Gefordert wäre die DG-Regierung auch, wenn es darum geht, Ausnahmen für Veranstaltungen zu genehmigen, die über die nun zugestandenen 200 Besucher innen oder 400 Besucher außen hinausgehen - in sogenannten "permanenten Infrastrukturen". "Allerdings ist die Voraussetzung dafür ein positives Expertengutachten mit der Einhaltung von ganz spezifischen Regeln auf der einen Seite und auf der anderen Seite die Zustimmung des betroffenen Bürgermeisters und des betroffenen Ministers."
Was die AS Eupen und die Spiele der Pro League angehe, müsse es aber eine einheitliche Vorgehensweise auf belgischer Ebene geben, sagte Paasch.
"Die Lockerungen, die heute beschlossen wurden, sind sehr überschaubar. Für mich war die Grundsatzentscheidung viel wichtiger, für die Zeit ab Mitte September eine Perspektive zu öffnen: Eine Arbeitsgruppe wurde beauftragt, die Regeln drastisch zu vereinfachen und das Prinzip der Kontaktblase soll längerfristig nicht aufrecht erhalten bleiben", so Paasch. "Wir wollen in eine neue Philosophie einsteigen und, wie ich es seit langem fordere, den Menschen mehr Eigenverantwortung geben."
NSR: Erleichterungen für Handel und Event-Sektor, aber nicht bei der Kontaktblase
Stephan Pesch
