Bei der Zielsetzung sind sich alle drei Fraktionen im St. Vither Stadtrat einig: Es geht darum, die Wirtschaftskraft in der Stadtgemeinde zu erhalten.
So übernimmt St. Vith nicht nur wie andere Gemeinden, aus praktischen Gründen die Abwicklung der Direkthilfen seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft für den Tourismus und den Horeca-Sektor. Sie legt noch ein Fünftel oben drauf. Das macht je nach Kategorie (Hotel-Restaurant, nur eins von beiden, Camping, Ferienwohnung etc.) zwischen 500 und 2000 Euro zusätzlich aus.
Und sie dehnt dieses einmalige Entgegenkommen auch auf die Betriebe, Geschäfte und Selbständigen aus, die in den Genuss von Corona-Beihilfen der Wallonischen Region kommen. Auch das sind pro Betrieb 500 oder 1000 Euro mehr.
Insgesamt dürfte das die Stadt rund 250.000 Euro kosten.
Ein positives Signal setzen
Außerdem verzichtet sie in diesem Jahr auf die Steuern für Übernachtungen, Campingstellplätze, Terrassen oder Werbetafeln, nachdem sie schon den Markthändlern die Standgebühr erlassen hat.
Wichtig sei nun, so Bürgermeister Herbert Grommes, dass die Menschen so viel wie möglich lokal einkaufen, um die Wirtschaft zu stärken.
Die beiden Oppositionsfraktionen begrüßten, dass sie eingeladen worden waren, die Höhe dieser Zusatzprämie gemeinsam festzulegen. So hatten auch zehn oder 15 Prozent Aufschlag als Option im Raum gestanden. Der Stadtrat entschied sich aber für 20 Prozent, um ein Signal zu setzen.
Was ist mit den Vereinen?
Gregor Freches und Klaus Jousten gaben allerdings zu bedenken, dass auch Sport- und Kulturvereine wegen Corona auf Einnahmen verzichten müssen. Auch ihnen müsse unter die Arme gegriffen werden.
Damit renne die Opposition bei der Mehrheit offene Türen ein, erklärte Herbert Grommes. Die Stadt wolle aber die Bedarfsanalysen der Deutschsprachigen Gemeinschaft in diesen Bereichen als Grundlage nehmen, um zu sehen, was unternommen werden kann. Man werde da "am Ball bleiben", versprach der Bürgermeister.
Und er unterstrich, dass die Anträge für Tourismus und Horeca bis zum 15. Juli eingereicht werden müssen. Bei den anderen Geschäften und Betrieben ist Zeit bis Ende September.
Schwieriges Jahr für Triangel
Der Stadtrat genehmigte auch den Jahresabschluss der Autonomen Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum St. Vith" für das Geschäftsjahr 2019. Die AGR-Vorsitzende Jana Müsch-Janovcová überflog die wichtigsten der 617 Veranstaltungen mit 61.104 Besuchern oder Teilnehmern. Das Betriebsminus von rund 23.000 Euro bestätige die vorherige Analyse.
Ihr Amtsvorgänger Erik Solheid stellte ohne jede Schuldzuweisung fest, dass das Triangel auch nach zehn Jahren noch ein negatives Resultat vorlege. Er wollte wissen, ob das Gemeindekollegium sich bewusst sei, dass früher oder später schon durch Materialverschleiß "nennenswerte Unkosten" auf die AGR zukommen. Jana Müsch-Janovcová erklärte, dass die meisten Abschreibungen eine lange Laufzeit hätten. Es stehe auch nichts Dringendes an Reparaturen an. In einer nächsten Phase werde man sich wohl die Polsterung der Sitze vornehmen. Angesichts der Corona-Krise habe das Kultur-, Konferenz- und Messezentrum in diesem Jahr aber ganz andere Sorgen.
Was wird aus dem Bruder des Büchelturms?
In der Fragerunde des Stadtrates wollte Erik Solheid wissen, was aus dem "großen Bruder" des Büchelturms werde, auf dessen Reste man bei Sondierungsgrabungen Mitte Juni gestoßen sei. Schöffe Roland Gilson erklärte, das beauftragte Grabungsunternehmen aus Düren erstelle einen Bericht für das Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Zusammen mit der Abteilung für Denkmalschutz werde die Stadt dann schauen, was zu tun sei. Der Bauherr habe auf Rückfrage signalisiert, dass er ohnehin nicht in diesem Jahr mit den Arbeiten beginnen wolle. Insofern stehe man nicht unter Zeitdruck, so Gilson.
Stephan Pesch
