Offensichtliche Grenzen sieht man, wenn man auf dem Aussichtsturm am Dreiländerpunkt in Vaals steht keine. Hier kommen Deutschland, die Niederlande und Belgien zusammen. Friedlich und ohne Grenzkontrollen - und genau das wurde hier am Wochenende gefeiert.
Aber Moment mal, da war doch was. Auch, wenn die europäischen Binnengrenzen ab Montag wieder geöffnet sind, waren die letzten Wochen coronabedingt geprägt von geschlossenen Grenzen und Grenzkontrollen. Genau das Gegenteil von dem, was vor 35 Jahren durch das erste Schengen-Abkommen auf den Weg gebracht wurde.
Ist es also absurd, dass dieses Abkommen gerade jetzt gefeiert wird? Nein, findet Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, das zu feiern. 35 Jahre Schengen hat uns daran gewöhnt, mit offenen Grenzen zu leben", so Lambertz. "Es ist meinem Alter geschuldet, dass ich noch die Zeit kenne, wo wirkliche Grenzkontrollen Alltag waren."
"Für viele Menschen sind Grenzen ein erstes Mal 2015 im Kontext der Terrorismus-Gefährdung, kurz danach im Rahmen der Migrationskrise und jetzt wieder auf sehr brutale Art und Weise Wirklichkeit geworden. Das lehrt uns: Nichts ist von Dauer und alles muss immer neu erkämpft werden." Ohne offene Grenzen könne Europa sich nicht weiter entwickeln, so Lambertz. Offene Grenzen gehörten zur DNA Europas.
Eingeladen zu der Veranstaltung am Dreiländerpunkt hat die Initiative Pulse of Europe. Und auch Beate Roderburg findet den Moment zum Feiern eigentlich genau richtig. "Es ist gerade ein Grund zu feiern", sagt sie. "Wir können ja jetzt mit großer Freude im Herzen erleben, dass sich in fast allen Ländern die Grenzen wieder öffnen, dass die Menschen sich wieder treffen können, wieder miteinander leben und sich kennenlernen können."
Versammelt waren am Sonntagnachmittag Vertreter aus allen drei Ländern. Die Bürgermeister aus Aachen, Vaals, Bleyberg und Kelmis sowie der Gouverneur der Provinz Niederländisch-Limburg und Städteregionsrat Tim Grüttemeyer. Er hat die Grenzschließung auf der Seite der Städteregion Aachen wie folgt erlebt: "Die Grenzen waren zwar nicht zu, aber durch die Schließung in Belgien war es natürlich nicht möglich, Verwandte zu besuchen, Einkäufe zu tätigen oder touristische Aktivitäten zu unternehmen."
"Ich glaube, dass das - egal ob auf belgischer oder deutscher Seite - für die Menschen ein sehr belastendes Signal war, eine sehr belastende Situation für viele Familien, und es ist gut, dass das jetzt vorbei ist", sagt Grüttemeyer.
Vor allem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Krisenzeiten sei das A und O. Es dürfe nicht der Eindruck gefestigt werden, dass in solchen Zeiten nur der Nationalstaat helfen könne, so Grüttemeyer. "Wir haben in Zeiten dieser Pandemie mit Grenzschließung reagiert. Und es gibt auf allen Seiten der Grenzen, in jedem Land Nationalisten, die immer genau das sagen: 'Die einzige Lösung ist der Nationalstaat'. Wir müssen aufpassen, dass sich bei den Menschen nicht der Eindruck verfestigt, das da etwas dran sein könnte, weil wir in Zeiten von Corona aus medizinischen Gründen so gehandelt haben."
"Deswegen ist mir wichtig zu betonen, dass es sehr viel grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diesen Krisen-Zeiten gegeben hat", so Grüttemeyer.
Die Corona-Krise als Chance sehen, als Chance für die Zusammenarbeit, für die Euregio Maas-Rhein und für Europa - das war die Botschaft des Tages. Man brauche mehr Europa und nicht weniger in Krisenzeiten, fasst es Tim Grüttemeyer zum Schluss zusammen.
lo/mg
Es ist schon ein Stück weit paradox: Da findet am Dreiländerpunkt eine Gedenkfeier zur Unterzeichnung des Schengener Abkommens statt und nur sechs Kilometer davon entfernt kontrolliert die deutsche Bundespolizei am Grenzübergang Köpfchen mit mehreren Beamten die aus Belgien einreisenden Fahrzeuge.
Wie passt das zusammen?
Heißt es nicht in Artikel 22 des Schengener Grenzkodex:
»Der Umfang und die Dauer der vorübergehenden Wiedereinführung solcher Maßnahmen sollten auf das zur Bewältigung einer ernsthaften Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit unbedingt erforderliche Mindestmaß begrenzt werden.«
Herr Jusczyk, und das Corona-Virus mit Tausenden von Toten und schwerst Erkrankten ist für Sie keine ernsthafte Bedrohung ? Seltsam, wenns um die eigene Wurst geht (wörtlich wie im übertragenen Sinne) kennt der Mensch kein Einsehen, Traurig
Sehr geehrte Frau van Straelen - bei allem Respekt: die Betroffenheit lag im Wesentlichen in den flämischen Regionen oder im grossstädtischen Bereich -
und diesbezüglich war jede Vorsichtsmaßnahme nachvollziehbar - nicht jedoch im Ostbelgischen!
Wir warten seit Wochen auf die tatsächliche Öffnung, nachdem man schon ohne Maske in Belgien einkaufen kann, um unser geliebtes Quellwasser aus einem ostbelgischen Wald zu holen. Wir werden heute unseren ersten Anlauf nach all den Monaten starten und hoffen, Erfolg zu haben!
Schließlich geht es bei dieser privaten Wasser-Versorgung auch um die Gesundheit!
Mit besten Wünschen, auch für Ihre Gesundheit und die Ihrer Landsleute!
Frau Pinder, genau diese Kleinkrämerei von 2 km vor und hinter der Grenze hat mich schrecklich aufgeregt, und dass dann mit Schengen zu argumentieren, einem Zollraum der von Island bis Malta reicht. Wer verhindert denn, wenn sie weiter als zu ihrem Wasser gehen (was für ein Schlag ins Gesicht der Opfer) oder nicht nur zu Aldi Süd im Preußwald sondern nach Bayern zu einem Ferienhäuschen, und wer testet sie dann, wenn sie wieder zurüeckkommen ? Soll ein Spalier auf der Autobahn gebildet werden von Polizisten, die wir mit unseren Steuern bezahlen ? Ich würde mich schämen, dass mit Toten und Schwerkranken aufzurechnen. Ihr Ziel, ohne Maske einkaufen zu gehen, zeight doch, wie wenig Sie versanden haben
ich hoffe dort durfte kein belgischer politiker sprechen! die letzten wochen waren nur zum fremdschämen. wäre ganz gut mal zu wissen was der belgische staat mit seiner schwachsinnsaktion jetzt so an geld verdient hat. darum gings ja schließlich. und bitte frau von straelen, hören sie endlich auf mehr aus der pandemie zu machen als sie ist. ja es ist eine pandemie, ja sie ist schlimm und man kann bestimmte maßnahmen ergreifen, mehr aber auch nicht. die panikmache und hysterie von oben hat auf jeden fall bei einigen ganz toll gewirkt. sie präsentieren sich hier als die alles besserwissende völlig indoktriniert von einer hühnerhaufenpolitik die vollkommen überzogen sämtlichen leuten angst eingejagt hat. aber mit angst kann man ja gut politik machen. sie können das ganze ja auf ihre art durchleben, aber gehen sie leuten, die auf überzogene und unsinnige maßnahmen zurecht allergisch reagieren nicht wie ein spießiger blockwart auf den geist.
Ja es ist schlimm, ja aber trotzdem brauche ich meine billige Wurst. Wenn irgendein wirklich wichtiger Grund gewesen wäre, hätte ich mich nicht aus meiner sehr ruhigen Ecke begeben, die ich ohne Hysterie auch noch eine ganze Zeit aushalte. Aber es war so billig, im wörtlichen und übertragenen Sinne. Sagen Sie selbst: wenn Sie als Politiker entscheiden müßten zwischen einer einzelnen Frau, die gerne ihr Quellwasser aus der Wallonie hätte (derweil die deutsche Eifel nur so wimmelt von gesunden Wässern), oder aber der Ausbreitung einer sehr gefährlichen Krankheit, die viele Opfer gefordert hat, WIE WÜRDEN SIE ENTSCHEIDEN ?
Werte Frau Van Straelen,
Ihre Besorgnis in Ehren, aber da Sie sich ja bestens auskennen, können Sie den neugierigen Teilnehmern dieses Forums vielleicht mal mitteilen, wieviele Coronavirus-Träger von uniformierten und bewaffneten Grenzschützern, FöPos und Zollbeamten aufgegriffen wurden.
Vergessen wir nicht, dass europaweit Hunderttausende Grenzgänger und Lkw-Fahrer unterwegs waren, sonst wäre die Wirtschaft noch mehr abgeschmiert als sie es ohnehin schon tat. Schikaniert bzw. an Aus- oder Einreise gehindert wurden dann « nur noch » die wenigen anderen Personen, die sich erdreisten wollten, aus privaten Gründen willkürlich gezogene Grenzen zu überqueren.
@ Palenberg + Tychon 👍👍👍
Das hat für mich ein komisches G`schmäckle wie der Bademwürtemberger sagt.
-masken nein, dann ja
-Inszenierung einer geschlossenen Grenze mit Monsieur Crem
-Grenzöffnung no comment, wochenlang vom NSR
-dann Masken empfohlen...
-in Supermärkten nicht, aber in Bus und Bahn
- das volmundige Abschlussszenario
Was geht eigentlich ab hier?
@YVES TYCHON, Frau Van Straelen ist immun gegen anderer Leute Meinung und Meinungen, nur die ihrige zählt und falls man es wagt seine eigene Meinung kundzutun attackiert sie einen extrem verbal, billige Wurst rauf, billige Wurst runter. Und meine Meinung dazu als die 'Grenzen noch zu waren", das Virus und alle Viren die es gibt machen vor keiner Grenze halt, entweder man fängt es sich irgendwo bei irgendwem ein oder ist von vorne rein immun dagegen und wen man sich an Regeln hält, braucht man auch keine geschlossenen Grenzen.
Viel Spass jetzt beim verbalen attackieren, es stört mich herzlichst wenig und meine Antwort kommt jenachdem auch retour.
Sehr geehrte Frau von Straelen, sie sind jetzt glaube ich die dritte Person die kindisch und extrem stringent auf das Thema „billige Wurst“ abfährt. Aber ich kann sie beruhigen. Ich verabscheue industriell verarbeitetes und billiges Fleisch. Ich halte es sogar für ethisch und ökologisch verwerflich viel und billiges Fleisch zu essen. Es gibt gefühlt 50 weitere Gründe eine Landesgrenze zu überqueren ohne dabei von einer faschistoiden Polizistin schikaniert zu werden. Wenn die belgische Regierung sich mal so rührend um die kommende Klimakatastrophe kümmern würde oder um Tihange und Doel, da könnte ich ja den Übereifer in Sachen Corona halbwegs verstehen. Jedenfalls weiß ich wovon sie reden wenn sie von vielen Toten und Intensivfällen sprechen, sie wissen aber nicht wovon ich beim Thema Grenzüberschreitung spreche, jedenfalls geht es mir mitnichten um billige Wurst. Das ist Ihrerseits einseitig und einfach gedacht.
Am Anfang der Epidemie wusste keiner so genau was auf uns zukommt. In ganz Europa wurden Grenzen geschlossen. Belgien hat da eben mitgemacht.
Viele Leute hier tun so als ob nur Belgien die Genzen geschlossen hätte. Es war eine allgemeine Maßnahme.
@Maria van Straelen: Um auf Ihre anfängliche Frage zu antworten: Jedes Covid-19-Opfer ist zu beklagen.
Nach Ihrer Argumentation in Verbindung mit der Tatsache, dass wir erst jetzt allmählich lernen, auf welchen Wegen sich das Virus am ehesten ausbreitet, wäre demnach jedoch jede Maßnahme gerechtfertigt gewesen.
Da darf doch schon, denke ich, die Frage erlaubt sein, wie sinnvoll einzelne Maßnahmen sind, oder?
Hat die Tatsache, dass Familienbesuche im kleinen Kreis im Inland bereits ab dem 10. Mai gestattet waren, in einem grenzüberschreitenden Kontext jedoch erst ab dem 30., wirklich dazu beigetragen, Menschenleben zu retten?
Ebenso das Verbot, sich auf Parkbänken niederzulassen?
Wie dem auch sei: Entscheidend ist, dass sich so etwas künftig nicht wiederholt.
Daher möchte ich in diesem Zusammenhang auf die von meiner Mitstreiterin Frau Pricken-Rossberg initiierte Petition an das Europaparlament »Wir brauchen ein Schengen 2.0« verweisen, die das Ziel hat, die Regierungen der EU-Länder dazu zu bewegen, sich auf mögliche küftige Pandemien gemeinsam vorzubereiten.
@Andre Schmidt Ja sie haben recht, alle Länder haben die Grenzen geschlossen. Allerdings war die Situation hier in der Euregio Aachen eine andere. Da haben zumindest Deutschland und die Niederlande Fingerspitzengefühl gezeigt und wahrscheinlich auch die Bedürfnisse der Grenzpendler im Hinterkopf gehabt. Schleißlich wird seit vielen Jahren auf kultureller Ebende bezüglich der Euregio "zusammen" gearbeitet. Niederländische Grenzer haben einfach nur freundlich darauf hingewiesen welche Gefahr besteht und was alles gerade geht und was nicht und die Leute aufgeklärt, aber nicht direkt in den Geldbeutel gegriffen. Deutsche Grenzbeamte waren fast nie anwesend. Aber die belgischen Grenzbeamten haben immer wieder mal schikaniert, immer schön dreist die Hand aufgehalten und wie Wegelagerer ohne Ende abkassiert, während die Politiker dieses Landes mit Eurozeichen im Auge verpeilt rumgeeieert sind. Sorry, aber das fiel doch sehr stark auf und ist nach wie vor absolut peinlich. Aber gut, wer es nötig hat...
2 km hinter der Grenze nach Aachen gib es eine Postfiliale. Dorthin dürfte niemand mehr seine Pakete abholen.
Es gibt bewiesen Ausasagen Das einige Poliziszen die an der Grenze dort 250 Euro Bußgeld kassierten wenn sie jemanden schnappen der keine essentielle Fahrt unternahm, dort mit Dienstwagen, Waffe, Uniform, also in voller Kontur, die Pakete für sich oder Bekannte hinbrachten oder abholten.
Selbst von mir und meinem Mann wollten sie 500 Euro kassieren als ich vom RTBF zum Interview an die Grenze geladen wurde da ich kein Genehmigungsschreiben für diese Fahrt hätte.
Der übrreifrige Polizist wurde dann von den Reportern darüber aufgeklärt das in diesem Fall der Gelände unter dem Schutz der Presse steht und deshalb unter die Genehmigung der Presse steht.
Das ist nicht normal.
Überwiegend war die Polizei aber freundlich. Das muss auch erwähnt sein.
Nur wenn, dann sollen Anordnungen für alle gelten.
Wer nun noch glaubt, dass EU-Politiker zur gleichen Zeit Politiker eines Vereinten Europas sind, der ist es selber schuld. Behandelt werden wir wie Untertanen, nicht wie stimmberechtigte Mitbürger.
Wir sind nur noch da, um EU-Richtlinien umzusetzen, d.h. sinnfreie Gesetzmäßigkeiten von arroganten Bürokraten. Und die kosten immer mehr, nicht nur die Bürokraten auch deren Bestimmungen.
Die Schengen-Gesetzgebung hätte man wunderbar benutzen können, um den Europäer zu sagen "bewegt euch in einem kleinen Rahmen, auch grenzüberschreitend" - aber nein, unsere EU-Selbstbeweihräucherer machen die Grenzen sinnlos alle dicht, obwohl das Virus in unserer Euregio auf allen Seiten der Grenzen gut verteilt war; und aus medizinischer Quarantänesicht ergab dies nie einen Sinn. Dass sich Staaten in Mittel-Ost-Europa "ein-igeln", um die Situation zu meistern, ist verständlich, aber nicht hier in der Euregio.
Nein Herr Schmidt,
nicht jeder Staat hat die Grenzen geschlossen. So wurde z.B. die Grenze zwischen D und NL (trotz des Hotspots in Heinsberg!) nie dicht gemacht. Mit welcher Logik?
Auch die blieben die Grenzen des Großherzogtums Luxemburg geöffnet, was allerdings relativ witzlos blieb, da die drei Nachbarländer die Einreise und/oder Ausreise prinzipiell untersagten. Besonders Deutschland tat sich unrühmlich hervor durch schikanöse Kontrollen von Pendlern und anderen Personen, die « triftige Gründe » für die Einreise geltend machen mussten.
Überdies wurden wie in Kriegszeiten kleinere Grenzübergänge mit Straßensperren hermetisch abgeriegelt, was zu großem Unmut bei den Betroffenen führte.
Ein weiterer anachronistisch anmutender Punkt war die latente Drohung Frankreichs, die französischen Grenzgänger, die einen Eckpfeiler des luxemburgischen Gesundheitssystems darstellen, nicht mehr ausreisen zu lassen und statt dessen in F einer Dienstverpflichtung zu unterwerfen! Kein Wunder, dass sich Luxemburg « freiwillig » bereit erklärte, französische Covid-Patienten in seinen dankenswerterweise nicht kaputtgesparten Krankenhäusern zu behandeln!
Ganz kurz zur Wurst und dem billigen Einkaufen: das wurde wortwörtlich so als dringender Grund von den Gegnern der Grenzschließung ins Spiel gebracht.
Aber zu Schengen: 1985, was war da neu? Außer, dass man "unbeschränkt" WAREN einführen durfte, gar nichts. Ich bin im Zug 1957 ohne Probleme mit meinem Vater nach Brüssel gefahren, ja, man musste den Personalausweis zeigen, aber das wars dann. Tat es weh? Nein. Als ich 1970 nach Belgien kam mußte ich NIEMANDEN fragen, ob ich rein darf, hier wohnen oder arbeiten darf. Das Arbeitsrecht war bereits synchronisiert, so dass ich im ersten Jahr Urlaub bekam, weil ich im Vorjahr in Deutschland gearbeitet hatte. Danach sind wir unzählige Male über Grenzen nach Frankreich, Niederlande, Deutschland gefahren, wurden NIE als Person daran gehindert. Jetzt so zu tun, als ob Schengen uns die große Reisefreiheit gebracht hätte ist lächerlich. Schon zig Jahre vorher wurde nur ganz sporadisch kontrolliert.
@Yves Tychon: Ich habe auch nicht behauptet das alle Grenzn geschlossen waren, sondern das es in ganz Europa Grenzschließungen gab.
Hier im Forum wurde in den letzten Wochen ja dort oft gefordert, dass Belgien aus dem Schengenabkommen oder gar der EU austreten solle, da Belgien die Grenzen schließt. Nach dieser Logik blieben nicht mehr viele Länder übrig in der EU... Aber wie schon gesagt: Es ging hier vor allem um Belgienbashing. Egal womit.
Schauen wir uns die heutige Situation an: Jetzt gehört Belgien zu der Minderhait der Länder, die die Grenzen für alle Europäer wieder geöffnet haben.
Im Forum forderten die meisten die offenen Grenzen vor allem zum Einkaufen und zum Freunde besuchen. Letzteres war zum größten Teil der Zeit auch in Belgien verboten.
@ Frau von Straelen
Ihr bisherigen Einträge bezüglich ihres kindischen Dauerbrenners „billige Wurst“ lassen einzig und allein auf eine Pauschalisiering und Verallgemeinerung schließen. Sie haben das definitiv hier jedermann als einzigen Grund angedichtet. Also erzählen sie jetzt bitte nicht das hätte jemand anderes zum Thema gemacht. Den Kram von früher können Sie sich auch sparen. Ich habe als Kind lange genug an der ein oder anderen Zollstation wegen irgendwelcher Wichtigtuer im Auto bei Affenhitze warten müssen. Sie können ja den ganzen Quatsch mit Gängelung durch die Obrigkeit gerne mitmachen. Ich halte es für ziemlichen Schwachsinn. Maßnahmen gegen Corona „ja“ aber mit Verstand und nicht so einen dämlichem Kindergarten. Ich bin übrigens an der Grenze von einem belgischen Zivilpolizisten aus 50m Entfernung fotografiert worden. Wenn sie solche Zustände cool finden ist das ja schön für sie. Aber DDR 2.0 braucht echt keiner.
@Thomas Palenberg: Selbstverständlich ging es bei vielen, die sich in den vergangenen Wochen für eine Grenzöffnung starkgemacht haben, um die Wurst; - wenn auch in einem übertragenen Sinne.
Was nun aber die echte Wurst anbelangt, möchte ich empfehlen, sie bei einem Metzger des Vertrauens zu erwerben. Dann kann man wenigstens sicher sein, dass die an der Herstellung beteiligten Personen zu fairen Konditionen beschäftigt sind.
@ Thomas Palenberg: Ausgezeichneter Kommentar!
Übrigens: am 9. Mai (Europatag!) meinte Jean-Claude Juncker in einem Interview mit rtl.lu : “es hat noch nie ein Grenzschützer ein Virus eingefangen.”
Frau Van Straelen hat es mit "billiger Wurst" zusammengefasst, aber seien sie ehrlich: Wenn sie sich die Beiträge der letzten Wochen anschauten, dan ging es doch vor allem ums billige Einkaufen. Das jetzt ignorieren zu wollen ist nicht echt fair.
genau so ist es Herr Schmidt. Wurst ist einfach eine Metapher, die im doppelten Sinne anwendbar ist. Herr Pallenberg hat scheinbar sehr selektiv gelesen, es war in allen Kommentaren zu diesem Thema zusammen immer wieder von übertriebenen Unterschieden die Rede: von doppelt so teuer (halbvoller Einkaufswagen in B kostet so viel wie voller Einkaufswagen in D) und dann der "soziale Touch" einiger mit dem "kleinen Mann", der sich Belgien nicht leisten kann. Zur Antwort, "dann wäre halb Brüssel verhungert", auch noch das Argument: dort ist das Leben billiger! Und meine GANZE Rede ging immer NUR darum, diese ZEITLICHEN Einschränkungen von wirklich BANALEM, aufzurechnen mit tausenden Toten und Schwersterkrankten, die, wie wir jetzt immer öfter hören, noch MONATE in die Reha müssen. Die Situation Belgiens ist eine Summe von Sonderfällen, oder glaubt man hier, in zB Baarle gäb es keinen 'internationalen Handel', wo Grenzen durch Wohnhäuser, Geschäfte und Turnhallen gehen
Frau Van Straelen, ich kann Ihren Kommentaren beipflichten.
Nein, die Grenzen waren niemals ganz geschlossen, für Pendler und Härtefälle waren sie immer offen.
Nein, es herrschten keine "DDR-Verhältnisse". Wer das behauptet, ist früher nie von Westdeutschland nach Berlin gefahren.
Nein, es gab dort keine "faschistischen" Grenzer. Wer das behauptet, hat von dem damaligen Unrechtsregime keine Ahnung.
Nein, es stimmt nicht, dass die Grenzen nach D grenzenlos offen waren. Die "Einreiseverordnung" nach NRW sah z.B. Quarantäne vor.
ja, der Satz von Juncker vom "es-hat-noch-nie-ein-Grenzschützer-ein-Virus-eingefangen" stimmt. Das war aber auch nie das Ziel. Es ging darum, die Verbreitung durch unnötige Reisen möglichst zu unterbinden, was ja auch im Inland galt, wo touristische Reisen ebenfalls nicht gestattet waren.
"Familienbesuche"? Durften wir auch hier im Inland lange Zeit nicht machen. In die Eifel zu Familie und Freunden waren wir über zwei Monate nicht.
"Einkaufen"? Das griffige Beispiel mit der "Wurst seines Vertrauens" habe ich auch benutzt. "Quellwasser" ist ein anderes.
Die ganzen Grenzsperrungen waren, wenn zugegeben mit der DDR-Grenze nicht annähernd vergleichbar, ein nicht hinzunehmender Popanz bzw. Gesslerhut (s. Wilhelm Tell). Dies wurde ausgelöst durch „Erlasse“ anfangs überforderter belgischer Staatsbeamte. Denen war m.E. zu lange mental nicht möglich, Grenzregionen über die Grenzlinie hinweg als menschliche und wirtschaftliche Einheiten zu erkennen.
Der nationalistische Bevölkerungsanteil wurde mit Scheinargumenten wie "nur Einkäufe bei belgischen Lebensmittelhändlern sind sicher" nur aufgewiegelt. Das täglich Spalierstehen und sogar erzwungene (!) Kofferraumöffnungen an der Grenze (natürlich nur zwischen max. 6-22 Uhr) waren nicht nur ein Skandal, sondern auch ein Bruch geltender Gesetze.
Frau Van Straelen, bitte instrumentalisieren Sie nicht weiter die Toten für Ihre Zwecke, das ist nicht nur sehr ärgerlich, sondern auch anmaßend. Ein finanziell ausreichend ausgestattetes belgisch Gesundheitssystem hätte mit Sicherheit eher Leben retten können als diese starren Regeln im kleinen Grenzverkehr.
@Thomas Palenberg
Kleine Gedächnisstütze. Das Thema "Wurst" ist hier im Forum erstmals zur Sprache gekommen, nachdem ein Herr Mertens sich hier im Forum anlässlich der vorübergehenden Grenzbeschränkungen vehement darüber beklagt hatte, dass er nun nicht mehr seine Wurst/Fleisch beim Metzger seines Vertrauens jenseits der Grenze in Deutschland einkaufen durfte.
@Lutz-René Jusczyk
Schön, endlich nochmals von Ihnen zu lesen, nachdem Sie in der Vergangenheit auf etliche hier gestellte Fragen im Zusammenhang mit Ihrer Petition sich vor einer Antwort gedrückt haben oder sich von einer anderen Person bevormunden ließen.
@Schumacher: „nur Einkäufe bei belgischen Lebensmittelhändlern sind sicher“. Das wurde m.W. so nicht behauptet, und es war m.W. auch so nie gemeint gewesen.
Beim Ausbruch der Krankheit in Europa wusste man noch nicht gut was zu tun war. So kam jedes Land mit Maßnahmen. Italien, Frankreich, Spanien, Deutschland,... schlossen Grenzen. Belgien hat da eben mitgemacht.
Da auf europäischer Ebene die Zusammenarbeit nicht klappt, machte das auch Sinn. Man kann ja nicht in Land A versuchen die Epidemie aufzuhalten, indem man dafür sogt, dass Menschen sich nicht zu oft begegnen. Land B lässt den Menschen mehr Spielraum. Wenn die Grenzen offen sind, dann werden sich viele Menschen von A nach B bewegen. Das untergräbt dann die Maßnahmen von A. Darum ging es.
Der Fehler lag darin, dass ein gemeinsames Vorgehen für Europa nicht bestand. Daran sollte man für die Zukunft arbeiten. Solange werden Grenzen bestehen bleiben.
Auch wenn ich nach wie vor der Einschätzung bin, dass die Mehrheit der Unterzeichner/-innen der Petition diese in der Absicht unterstützt haben, ihre Verwandten im benachbarten Ausland besuchen zu dürfen (so wie dies innerhalb Belgiens ab dem 10. Mai gestattet war), will ich dennoch nicht leugnen, dass es durchaus einige gab, die dies vorrangig mit der Intention taten, wieder im Ausland einkaufen zu dürfen.
Mir ist offen gestanden nicht ganz klar, was daran verwerflich sein soll.
Ist das Risiko, sich bei einem Einkauf im Ausland anzustecken, höher als im Inland?
Da bereits zu Anfang das Argument des Infektionsschutzes angeführt wurde, möchte ich die Frage aufwerfen, wo das Risiko einer Infektion höher ist: In einem belgischen Supermarkt, in dem es keine Maskenpflicht gibt, oder in einem deutschen oder luxemburgischen, wo eine solche besteht?
Was nun die Errungenschaften des Schengener Abkommens anbelangt: Warum soll ein heutiger guter Zustand durch einen schlechteren wie früher ersetzt werden?
@ Norbert Schleck Natürlich gab es an der Grenze keine DDR-Verhältnisse und Polizisten sind generell keine Faschisten. Das habe ich absichtlich überspitzt formuliert. Viele Grenzbeamte waren sehr freundlich, alles ok. Aber wenn auch nur einmal Geschichten ablaufen wie das Verhalten einer Polizistin: "Ach sie sind deutsch?" und plötzlich wird diese Frau total ätzend. Oder wie bereits erwähnt wurde ich offensichtlich von einem Grenzbeamten aus einem zivilen Auto fotografiert. Wenn solche Dinge passieren frag ich mich in was für einer Welt wir leben. Wer das toll findet, dem ist nicht zu helfen. Wir haben einen Brief von der Staatsanwaltschaft bekommen. Statt eines Bußgeldbescheides stand dort drin dass man uns jetzt strafrechtlich verfolgt wenn wir nicht 250 Euro als Ausgleich für einen Einkauf in Deutschland zahlen. DAS IST DEFINITIV KRANK!!! Ich habe mich damit abgefunden und sehe die Zahlung als Almosen für eine verwirrte, bedürftige und bemitleidenswerte Staatsführung.
@ Herr Palenberg
"...dass man uns jetzt strafrechtlich verfolgt wenn wir nicht 250 Euro als Ausgleich für einen Einkauf in Deutschland zahlen. "
Das Original und der Originaltext dieses "Ausgleichsbescheids" würde mich schon interessieren.
@ Carl Schumacher
Gerne:
Sehr geehrte Frau Palenberg,
ich finde es gibt genug Elemente um Sie strafrechtlich zu verfolgen. Um einer strafrechtlichen Verfolgung zu entgehen biete ich Ihnen eine Ausgleichszahlung von 250,00 Euro an. Nach eingegangener Zahlung wird das Verfahren um sie strafrechtlich zu verfolgen eingestellt.... Blabla
Der rest ist Paragraphengeschwafel.
Maschinell erstellt und man hat das Gefühl jemand mit IQ von minus unendlich hätte das formuliert...schon der erste Satz einfach nur peinlich .... das wars jetzt aber auch . Die Grenze ist ja wieder offfen und das ganze wird so schnell nicht mehr passieren, glaube nicht das Belgien sich das nach dem Affentheater nochmal traut
Was ne Parodie und Sarkasm womit wir jetzt diesen 35.Geburtstag der Schengenzone feiern, so wie vor kurzem die Grenzen der meisten europäischen Länder Monatenlang dichtgemacht wurden !
@Herr Palenberg
Sehen Sie Herr Palenberg, da steht nirgendwo das Sie Bußgeld bezahlen sollen weil Sie eingekauft haben. Es ist das „Paragraphengeschwafel“ welches den Grund für das Bußgeld hergibt.
Wahrscheinlich Artikel 7 des Ministeriellen Erlasses vom 18.03.2020, oder eine spätere Ausgabe („Nicht wesentliche Fahrten aus Belgien heraus sind verboten“).
Sie sollten sich die Paragraphen gegen die Sie angeblich verstoßen haben ansehen (z.B. auf Ostbelgien live) und dann entscheiden ob Sie Einspruch einlegen, eine Beratung bei einem Rechtsanwalt anstreben oder ein „Almosen für eine verwirrte, bedürftige und bemitleidenswerte Staatsführung“ spenden.
@ Carl Shumacher
habe mich längst für letzteres entschieden, ist einfach stressfreier. was soll man sich auch mit nem verwirrten hühnerhaufen anlegen, dazu ist die zeit einfach zu schade. bis bald