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St. Vith erlässt Markthändlern Standplatzgebühr

28.05.202006:14
  • Coronavirus
  • St. Vith
Bild: Rudi Schroeder/BRF
Archivbild: Rudi Schroeder/BRF

Auf die Gemeinde St.Vith kommen in den nächsten Jahren große Herausforderungen zu. Das sagte Bürgermeister Herbert Grommes am Mittwochabend bei der Präsentation der Rechnungsablage 2019. Neben den drastisch zurückgehenden Einnahmen aus den Holzverkäufen sehen schon jetzt die folgenschweren Verluste durch die Corona-Krise absehbar.

Vergangenes Jahr nahm St.Vith 887.000 Euro aus Holzverkäufen ein. In diesem Jahr werden die Einnahmen auf 200.000 Euro fallen. Auch Einkommenssteuer und Zuschüsse werden infolge der Corona-Krise zurückgehen, so Bürgermeister Grommes.

Nahezu unverändert sind die Ausgaben. Laut Grommes ein Zeichen für Stabilität. Die Opposition sieht darin mangelnde Investitionsbereitschaft. Sie lehnte die Rechnungsablage ab.

Für Meinungsverschiedenheiten sorgte der Beschluss, den Markthändlern die Standplatzgebühren bis Ende des Jahres zu erlassen. Die Mehrheit will damit die Selbständigen fördern, die Einbußen durch die Corona-Krise hatten. Die Opposition sieht darin eine Konkurrenz für die lokalen Geschäfte und vermisst ein Gesamtkonzept.

Sport-, Kultur und Folklorevereinigungen werden mit einem Vorschuss in Höhe von 80 Prozent auf den Funktionszuschuss unterstützt.

Drei Anregungen der Liste Freches greift der Ausschuss auf: Steuernachlässe für Übernachtungsbetriebe und Campingbetreiber sowie eine Aussetzung der Gebühr für Terrassen und Verkaufsstände.

Bedingungen für Baulandverkauf in Neidingen festgelegt

In Neidingen will die Gemeinde Bauland zu sozial verträglichen Preisen verkaufen - nach dem Modell der Parzellen auf dem Bödemchen in St.Vith. Der Stadtrat verabschiedete die Verkaufsbedingungen für drei Baustellen. Sie sollen zu einem Mindestpreis von 45 Euro pro Quadratmeter angeboten werden. Wegen einiger Streitpunkte wurden die Bedingungen ohne die Stimmen der Opposition festgelegt.

"Schönefelderweg" bleibt

Der "Schönefelderweg" behält seinen Namen und seine Schreibweise. Ein Antrag der Freien Liste Solheid, den neuen Straßennamen wegen der falschen Rechtschreibung zurückzuziehen und einen neuen zu suchen, wurde von der Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Einheitlich angenommen dagegen wurden die sieben Straßennamen, die in Breitfeld eingeführt werden.

Michaela Brück

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