In St. Vith selbst ist eine Erneuerung der Straße und der Wasserleitung am Ascheider Wall vorgesehen. Außerdem sollen Parkplätze in der Major-Long-Straße und am Triangel teilweise erneuert werden.
Die Oppositionsfraktionen der Liste Freches und der Freien Liste Solheid stimmten gegen die Haushaltspläne. Zu wenig neue Akzente und "null Vision" für die Gemeinde St. Vith, so die einvernehmliche Kritik der beiden Oppositionsfraktionen.
Die Einbußen im Holzverkauf seien dabei keine Ausrede. Schließlich gelinge es auch anderen Gemeinden, mehr in die Zukunft zu investieren, so Herbert Hannen von der Freien Liste Solheid. Versprochene Maßnahmen habe das Kollegium noch nicht in die Tat umgesetzt.
"Wir maulen nicht, wir machen"
Dem konnte Bürgermeister Grommes nur widersprechen: Viele Projekte im Haushaltsplan seien neu. Grommes über sich und sein Kollegium: "Wir maulen nicht, wir machen".
Zu den Projekten, die schon seit längerem auf der To-Do-Liste standen, gehört auch das Mobilitätsproblem auf der Klosterstraße. Dort sei man im Gespräch mit der TEC, berichtete Grommes. Außerdem hätten sich Dorfkomitees gebildet.
Was die neuen Projekte im Haushaltsplan angehe, so könne man nun mal nicht jedes Jahr ein großes Prestigeprojekt, wie die Neugestaltung eines Rathausplatzes in Angriff nehmen. Durch den Holzverkauf seien Investitionen wie in anderen Jahren nicht möglich. "Wir müssen mit unserem Einkommen auskommen", so der Bürgermeister wörtlich. Er fügte hinzu, dass die Investitionen insgesamt mit rund 182.000 Euro unterstützt würden.
Parkdeck am Stadtpark?
Wenn sich die Opposition noch mehr neue Akzente wünsche, sei sie frei, Anregungen und Ideen einzureichen, erklärte Grommes. Genau das tat die Liste Freches, die den Bau eines Parkdecks über den Stellplätzen zwischen Rathaus und Stadtpark vorschlug , um diese Fläche zu verdoppeln.
Schöffe René Hoffmann gab zu bedenken, dass diese Maßnahme höchstens 30 neue Stellplätze schaffen würde. Opposition und Mehrheit einigten sich darauf, dass eine Kommission oder Arbeitsgruppe einberufen werden solle, bei der externe Berater hinzugezogen werden könnten, um die Parksituation in St. Vith zu erfassen und ein entsprechendes Konzept zu planen.
Haushalt der AGR Triangel sorgt für Diskussion
Für Diskussionsstoff sorgte unter anderem der Haushaltsplan der Autonomen Gemeinderegie Triangel. Zum einen fehlten die Einnahmen einer Veranstaltung, wie Oppositionsmitglied Erik Solheid bemerkte. Zum anderen echauffierte er sich, dass die AGR-Vorsitzende Jana Müsch-Janovcová in ihrem Bericht von "Mieten" spreche.
Er habe als ehemaliger Vorsitzender vor Gericht darum kämpfen müssen, dass es sich nicht um Mieten handelt, sondern um Nutzungsrechte. Solheid forderte sogar Müsch-Janovcovás Rücktritt, damit jemand den Posten übernehme, "der sich der prekären Lage bewusst" sei.
Raffaela Schaus
