"Es wird sich herausstellen, dass es niemals einen Auftrag von der DG gegeben hat. Die Arbeit an sich wurde auch nie bezuschusst", sagt Mettlen im Gespräch mit dem BRF. Seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft sind zwar 3.000 Euro an die Universität Löwen gegangen, bestätigt Mike Mettlen: "Damit wurde ein Teil der Funktionskosten mitfinanziert. Die Uni hat im Sommer 2018 die Subsidienanfrage getätigt und die wurde von der DG gebilligt."
Insgesamt hat die Studie viel mehr gekostet. 600 bis 800 Stunden wurde daran gearbeitet. "Dann kann man davon ausgehen, dass zwischen 30.000 und 60.000 Euro schon realistisch wären."
Die Motivation für die Arbeit beruht auf ehrenamtlicher Basis, so Mettlen. Er habe sich in Europafragen spezialisiert und als Politologe sei ihm die Problematik des Einpersonenwahlkreises bewusst gewesen. Es sollte aber kein Anti-CSP-Bashing daraus werden, betont er im BRF. Man hätte die Debatte auch auf andere Mandate ausweiten können, in der Kammer und im Wallonischen Parlament. Aber vor den Wahlen sei das nicht möglich gewesen. "Vor den Wahlen werden manche Politiker etwas nervös und damit werden sachliche Debatten erschwert", so Mettlen.
Auf die Frage, ob man es als Versäumnis seitens der DG ansehen kann, dass sie die 3.000 Euro nicht publik gemacht hat, meint Mettlen, er sei nicht sicher, ob die Zuschüsse überhaupt bereits geflossen sind. "Mir ist sehr wichtig zu betonen, es wurden niemals Löhne oder Einkommen gezahlt."
Auch die Universität Löwen ist betroffen. "Für die Universität Löwen ist das schon brisant. Die Unabhängigkeit der Uni wurde ja angezweifelt. Und das ist nicht haltbar." Deswegen gab es auch eine gemeinsame Stellungnahme.
Heftiges Geschütz gegen Arimont
Mettlen möchte aber auch Strafanzeige gegen Pascal Arimont einreichen. "Und man muss hinzufügen, als Europa-Abgeordneter genießt Pascal Arimont parlamentarische Immunität, mit anderen Worten Herr Arimont kann es sich leisten, Falschmeldungen zu verbreiten, ohne juristische Konsequenzen fürchten zu müssen."
"Ich finde es schade, dass die Debatte vier Tage vor den Wahlen unter der Gürtellinie geführt wird." Es werde nie über den eigentlichen Inhalt der Studie geredet. Mettlen hält das Ganze für ein Ablenkungsmanöver. Für ihn hängt die Reaktion von Arimont damit zusammen, dass Mettlen in einem Interview die Transparenz der Finanzen des EU-Abgeordneten in Frage gestellt hat. "Ich kann mir vorstellen, dass die Stellungnahme von Herrn Arimont eine Kurzschlussreaktion gewesen ist. Wenn die Argumente fehlen, wird eben versucht zu polemisieren."
Mike Mettlen ist Doktorand an der Universität des Baskenlandes in politischer und wirtschaftlicher Philosophie. Von Juli 2018 bis Dezember 2018 war er Gastwissenschaftler an der KU Löwen für das DG-bezogene Forschungsprojekt. Ab Juni 2019 wird Mettlen bei der christlichen Gewerkschaft CSC angestellt sein, um einen deutschsprachigen Studiendienst mit aufzubauen.
rasch/est
