EU-Abgeordneter Pascal Arimont gegen die Reform des Urheberrechts

Bei der Abstimmung in Straßburg war auch der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont dabei. Er stimmte gegen die Urheberrechtsreform, wie er im BRF-Interview erklärt. "Es ist nicht so, dass ich prinzipiell gegen eine Bezahlung kreativer Leute bin. Aber mir gefiel der nun ausgearbeitete Kompromiss nicht", so Arimont.

"In dem jetzt vorliegenden Kompromiss besteht die Gefahr, dass Plattformen auf die sogenannten Upload-Filter zugreifen müssen. Deswegen habe ich mich gegen den jetzigen Entwurf entschieden. Ich hätte das gerne ausgeklammert bzw. neu diskutiert gesehen. Ich habe auch mit Axel Voss, dem Berichterstatter in dieser Frage, persönlich gesprochen, aber man wollte keine Veränderung mehr", berichtet Pascal Arimont.

"Ich finde es schon richtig, dass YouTube, Google usw. den Künstlern das bezahlen, was ihnen zusteht. Deswegen sollte das Urheberrecht ja auch bearbeitet werden. Aber die Frage ist doch, mit welchen Mitteln das erreicht wird. Die Diskussion hat sich so gedreht, dass laut den Befürwortern Upload-Filter unumgänglich sind. Doch das hieße, dass hochgeladene Inhalte verschwinden könnten. Ich rede im Konjunktiv, da wir die Folgen noch nicht definieren können, aber die Gefahr besteht", so der ostbelgische EU-Abgeordnete.

"Man sollte kreativere Lösungen finden, die vorsehen, wie die Künstler bezahlt werden können." Den Upload-Filter betrachtet Arimont jedenfalls nicht als kreative Lösung: "Das ist wie mit einem großen Gewehr auf Spatzen zu schießen. Ich halte diese Regelung für gefährlich."

Neben dem Upload-Filter ist auch das EU-Leistungsschutzrecht für Medienverlage Teil des neuen Urheberrechts. "Ich bin absolut für das Leistungsschutzrecht, also den Artikel 11. Leider konnten wir bei der Abstimmung nur über schwarz oder weiß abstimmen, d.h. nur das Ganze und nicht über die einzelnen Artikel. Da das ganze Paket auch den Upload-Filter mit einbegriff, habe ich mich dagegen entschieden."

sp/rasch