"Interreg ist, glaube ich, mehr oder weniger jedem Ostbelgier ein Begriff", sagt Arimont im BRF-Interview. Das Programm fördere grenzüberschreitendes Zusammenarbeiten. Bekannte Beispiele für solche Interreg-Projekte in Ostbelgien seien zum Beispiel der Ravel-Radwanderweg, die grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung und das teleradiologische Netz zwischen den Kliniken St. Vith und Prüm.
Am Montag habe die Abstimmung über die Regeln des Interreg-Programms für die neue Finanzperiode stattgefunden. Der zuvor von Arimont bearbeitete und mit den Ausschuss-Kollegen abgestimmte Text wurde von allen 23 anwesenden Mitgliedern des Ausschusses für Regionalpolitik im Europäischen Parlament angenommen.
Grundlage für den Bericht von Arimont war ein Vorschlag der EU-Kommission gewesen. Eine wichtige Änderung, die Arimont und seine Ausschusskollegen jetzt beschlossen haben, ist das Budget, das für Interreg-Aktivitäten in der nächsten Förderperiode zwischen 2021 und 2027 zur Verfügung stehen soll. Die von der Kommission vorgeschlagenen 8,4 Milliarden Euro erhöht der Arimont-Bericht auf 11,1 Milliarden Euro. "Ungefähr so viel wie aktuell", kommentiert Arimont.
Denn Kürzungen im Budget für grenzüberschreitende Projekte wollen er und seine Kollegen fraktionsübergreifend nicht hinnehmen. Im EU-Parlament sei man nämlich der Meinung, dass grenzüberschreitende Projekte gerade in einer Zeit weiter stark gefördert werden sollten, in der es eine Tendenz gibt, Binnengrenzen wieder hoch zu ziehen.
Neu in dem jetzt angenommenen Arimont-Bericht ist auch, dass der Verwaltungsaufwand weniger werden soll für Menschen, die für ein grenzüberschreitendes Projekt Interreg-Mittel anfordern wollen, und dass die sogenannten Kleinfondsmittel für das Organisieren von kleineren Projekten wie grenzüberscheitende Fußballturniere oder Konzerte aufgestockt und rechtlich abgesichert werden. Gerade letzteres sei ein Anliegen in Ostbelgien und der Euregio.
Wahrscheinlich im Januar muss jetzt noch das Europaparlament im Plenum über den Arimont-Bericht abstimmen. "Das ist aber eigentlich nur Formsache", so Arimont. Denn wenn ein Bericht im Ausschuss einstimmig angenommen wird, sei die Annahme im Plenum im Grunde schon gesichert.
Danach stehen dann die Verhandlungen mit dem Rat an, in dem die EU-Mitgliedstaaten organisiert sind. Diese Verhandlungen könnten Ende Januar oder Anfang Februar beginnen. Der größte Knackpunkt dort könnte wieder das Geld sein. "Da wird man sich auch zusammenschließen und Allianzen bilden müssen, damit möglichst viel Geld von dem, was ich vorgeschlagen habe, übrig bleibt", sagt Arimont dazu.
Dagegen glaubt er, dass die Vereinfachungen beim Verwaltungsaufwand gute Chancen haben, auch vom Rat akzeptiert zu werden. Denn: "Alles, was Vereinfachung ist, findet der Rat gut", kommentiert Arimont.
Kay Wagner
