Der EuGH-Präsident Koen Lenaerts tauschte sich bei seinem Besuch in Eupen mit Parlamentariern aus. "Der Austausch mit regionalen Parlamenten ist mir wichtig, weil es sich um bürgernahe Parlamente handelt. Die Bürgernähe ist auch bei der EuGH ein großes Anliegen. Die Fälle dort betreffen Bürger. Deswegen möchte ich von Abgeordneten in regionalen Parlamenten auch erfahren, was sie vom europäischen Recht halten", so Lenaerts.
Am Ende seines Vortrags im PDG, hielt der EuGH-Präsident ein Plädoyer für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Darin rief er auch dazu auf, dem Populismus die Stirn zu bieten. Die Zukunft der EU sieht Lenaerts mit Zuversicht entgegen: "Mit der Erweiterung der EU ist die Homogenität der damaligen 15 Mitgliedsstaaten gesunken", sagt Lenaerts. Dies sei eine unvermeidbare Entwicklung gewesen. "Die Erweiterung war gut, denn was wäre die Alternative gewesen? Geopolitisch gehören diese neuen Länder zu Europa und sie wollen zu Europa gehören. Wir brauchen Mitgliedsstaaten wie Ungarn, Slowakei, Rumänien, Ungarn etc. Die slawische Kultur gehört zu Europa."
Die damalige Erweiterung der EU bewertet Lenaerts als wichtig für die Entwicklung der Demokratie in diesen Ländern. "Natürlich wird es dort noch Entwicklungen bei der Demokratie geben müssen, aber auch bei uns ist das der Fall. Wir sollten Europa nicht spalten zwischen West und Ost bzw. gut und böse. Wir sollten alle voneinander lernen und einander stärken. Ich habe Zuversicht, dass die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder gut aussehen wird, aber wir müssen daran arbeiten."
mb/rasch
