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PDG: Haushaltsüberschuss 2018 und 2019

15.10.201818:59
  • PDG
Parlamentspräsident Alexander Miesen
Alexander Miesen (Archivbild: Nicolas Lambert/Belga)

Zu Beginn der Plenarsitzung des Parlamentes hat Parlamentspräsident Alexander Miesen am Montagabend die Gemeinderatswahlen zum Thema gemacht. Er betonte, dass eine Kandidatur von Zivilcourage zeuge. Er sprach auch die Schwierigkeiten an, die einige Listen hatten, um die Frauenquote zu erreichen.

In Zusammenarbeit mit der Frauenliga wolle man dazu im nächsten Jahr eine Konferenz organisieren, bei der man die Beweggründe von Frauen für und gegen eine Kandidatur analysieren möchte.

Gelobt hat Miesen den guten Ablauf des Wahlvorgangs.

Auf der Tagesordnung standen gleich mehrere Dekretentwürfe, unter anderem für die zweite Anpassung des laufenden Haushaltes, sowie den Haushaltsplan 2019. Ministerpräsident Oliver Paasch betonte, dass für das kommende Jahr erneut eine Erhöhung der Ausgaben für die Bereiche Familie, Senioren, Soziales, Behindertenpolitik und Gesundheit vorgesehen sei. Man gebe sich mit dem bis jetzt Erreichten nicht zufrieden, man wolle mehr, so Paasch. Und man wolle das nicht nur, sondern man könne es sich sogar leisten - da die finanziellen Handlungsspielräume gegeben seien.

Auch die Gemeinden sollen im kommenden Jahr mehr Geld bekommen. Die Gemeindedotation wird um knapp eine Million Euro angehoben, die Beschäftigungsbeihilfen werden um 100.000 Euro und die Straßendotation um 250.000 Euro erhöht.

Zum zweiten Mal in Folge präsentiere man einen ausgeglichenen Haushalt, so Oliver Paasch. Die schwarze Null stünde sowohl in diesem, als auch im nächsten Jahr. Für das Jahr 2018 spreche man mit großer Wahrscheinlichkeit erstmals von einem Haushaltsüberschuss in Höhe von zwei bis drei Millionen Euro. Für das Jahr 2019 sehe es ähnlich aus, erklärte der Ministerpräsident.

Lena Orban

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