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Auswirkungen der PS-Beschlüsse auf die SP in der DG

04.07.201711:30
  • PS
  • SP
Karl-Heinz Lambertz beim Ausschuss der Regionen im Februar 2017
Karl-Heinz Lambertz (Bild: Aurore Belot/Belga)

Nach Worten des SP-Vorsitzenden Matthias Zimmermann und des Gemeinschaftssenators Karl-Heinz Lambertz erfüllen die Mandatsträger der Sozialisten und Sozialdemokraten in der DG schon jetzt die parteiinternen Vorgaben zur Ämterhäufung, die nach den nächsten Kommunalwahlen in Kraft treten.

Zimmermann und Lambertz sind auch weiterhin für die Formel: ein Mann bzw. Frau, ein Mandat. Lambertz hat aber auch Verständnis für die beim Parteitag verabschiedete Formel. Ihn selbst betreffe die Thematik nicht, da seine Rolle beim Ausschuss der Regionen eine beratende, keine ausführende und zudem eine nicht bezahlte sei. Undurchsichtige Häufung, so Lambertz, das betreffe nicht nur die PS.

Die SP in der DG will vor den Kommunalwahlen das integrale Häufungsverbot für sich in Kraft setzen, das Schöffenamt im PDG aber davon ausnehmen - wie dies auch das PDG generell in seinem Dekret so sieht, das nur Bürgermeister von einem Sitz im PDG ausschließt.

Der Bütgenbacher Charles Servaty wäre auch jetzt nicht von der PS-Regel betroffen, da der Beschluss zum Spannungsfeld zwischen Parlamenten und lokalen Ausführungsämtern das Parlament in Eupen wegen seiner Besonderheiten nicht in der Liste aufführt. Der Regionalabgeordnete Emdund Stoffels bekleidet kein kommunales Amt und ist damit nicht im Spannungsfeld.

Frederik Schunck - Bild: Aurore Belot/BELGA

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