Markkula forderte absolute Ehrlichkeit bei den Bemühungen zum Abbau der Europaskepsis. Der Ausschuss hat den generellen Auftrag im Dokument zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, das lokale und regionale Ebenen ausdrücklich in das Ziel einschließt. Zudem hat Ratspräsident Tusk das Duo an der Spitze des Ausschusses, Markkula und Lambertz, damit beauftragt, einen Bericht vorzulegen mit Vorschlägen, das Vertrauen der Bürger in die Union wieder herzustellen.
Keine einfache Aufgabe, doch Markkula glaubt an einen "Durchbruch". Allein in diesem Jahr habe es mehr als 150 Bürgerdialoge gegeben. "Wir haben an vielen Stellen in Europa solche Bürgerdialoge durchgeführt. Wir haben uns auch mit unzähligen lokalen und regionalen Verantwortlichen unterhalten und mit ihnen gemeinsam darüber nachgedacht, wie wir Europa wieder in Form bringen können und wie man dafür sorgen kann, dass diese tolle Konstruktion Europäische Union auch in Zukunft nicht für Angst, sondern für Hoffnung steht", so Karl Heinz Lambertz.
Er werde die mit Markkula begonnene Arbeit fortsetzen, wissend, dass die Welt von heute nicht mehr die von vor zwei Jahren ist. "Wir werden die begonnen Projekte fortsetzen. Wir werden uns aber auch ganz besonders mit folgenden Fragen beschäftigen: Wie kommt technologischer Wandel in den Regionen an? Wie können wir die soziale Integration stärken? Wie können wir die sozialen Pfeiler der europäischen Politik vor Ort verbessern? Und wie können wir die Investitionsfähigkeit der Gebietskörperschaften bewahren und stärken? Das kommt alles auf uns zu. Wir haben jetzt einen unmittelbaren Stresstest, nämlich die Frage: Wie geht es mit der europäischen Kohäsionspolitik weiter? Da müssen jetzt die Weichen für die nächsten fünf oder sieben Jahre gestellt werden", so Lambertz.
Das dürfte ein Bohren harter Bretter werden, denkt man an verschiedene Richtlinien aus Brüssel, welche Hebel kann der Ausschuss ansetzen, wie lang ist der Hebel und wie stark?
"Der Ausschuss der Regionen ist ein konsultatives Gremium. Wir können den Entscheidungsträgern unsere Meinung vorlegen, aber die Europakommission, die ja das Monopol der Initiative in Europa hat, muss uns befragen, wenn sie Entscheidungen vorbereitet, die für die Gebietskörperschaften von Bedeutung sind. Wir haben also die Gelegenheiten, uns zu allem zu äußern. Es hängt dann von unserer Überzeugungskraft und unserer eigenen Arbeit ab, ob wir denn die Entscheidungsträger davon überzeugt kriegen, dass wir die besseren Ideen haben. Das ist etwas, was wir an die Adresse der Kommission, an die Adresse des Europaparlamentes und auch an die Adresse des Ministerrates immer wieder versuchen. Und das ist für uns die tägliche Herausforderung", erklärt Lambertz.
fs/mg - Illustrationsbild: Eric Lalmand/BELGA
