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Kompetenzgerangel: Finanzierung von Eupener Nachbarschaftsprojekt unsicher

06.06.201718:12
  • Deutschsprachige Gemeinschaft
  • Eupen

Wegen Kompetenzgerangel zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wallonischen Region steht die Finanzierung des Nachbarschaftsprojekts "N-Power" auf der Kippe.

Gemeinsam mit einigen Städten aus der Wallonie hatte die Stadt Eupen einen Projektantrag eingereicht, in dessen Rahmen das Bergviertel aufgewertet werden sollte. Die Finanzierung für die Partnerstädte aus der Wallonie wurde genehmigt. Die für Eupen nicht.

Das liegt daran, dass die Wallonische Region das Vorhaben als Sozialprojekt einschätzt. Dafür wäre dann die Deutschsprachige Gemeinschaft zuständig. Die DG ordnet das Projekt aber den städtebaulichen Maßnahmen zu, was wiederum in die Zuständigkeit der Wallonischen Region fallen würde.

Eine Einigung ist nicht in Sicht, denn eine erneute Anfrage von Ministerpräsident Oliver Paasch an die Wallonische Region, das Projekt doch noch zu finanzieren, wurde ebenfalls abgelehnt. Ministerin Isabelle Weykmans sagte daraufhin im Parlament, die DG sei trotzdem nicht bereit, für das Projekt aufzukommen. Sie riet der Stadt Eupen, im Falle einer definitiven negativen Entscheidung bei der Wallonischen Region Einspruch zu erheben.

mitt/ake - Bild: Rudolf Kremer/BRF

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